Die SPD steht nach der Schlappe bei den Bundestagswahlen vor einem personellen Neuanfang

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  • 28.09.09
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Bericht: Steinmeier droht der SPD mit Rückzug

Berlin - SPD-Chef Franz Müntefering hatte bereits seinen Abschied angekündigt, nun droht offenbar auch Gallionsfigur und Ex-Kanzler-Kanidat Frank Walter Steinmeier indirekt mit einem Rückzug.

© dpa

Steinmeier, Müntefering: Die SPD will spätestens in der übernächsten Woche die Personalplanungen für die künftige Spitze vorlegen.

Steinmeier warnte zwar vor personellen Schnellschüssen. Laut “Spiegel online“ drohte er im Präsidium aber indirekt mit einem Verzicht auf die Übernahme von Spitzenämtern, falls die SPD beschlossene Reformen wieder rückgängig machen wolle. Dies gelte für die Rente mit 67 und Korrekturen bei den Hartz-Gesetzen.

Bundestagswahl: Die Reaktionen der Spitzenkandidaten

Einen Tag nach dem Wahldebakel hatte SPD-Chef Franz Müntefering erstmals seine Bereitschaft zum Rückzug vom Parteivorsitz signalisiert. Als wahrscheinlicher Nachfolger gilt Frank-Walter Steinmeier, der an diesem Dienstag bereits zum neuen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gewählt werden soll.

Die SPD will spätestens in der übernächsten Woche die Personalplanungen für die künftige Spitze vorlegen. Diese soll auf einem Parteitag Mitte November in Dresden gewählt werden.

Die SPD-Landes- und Bezirksvorsitzenden berieten am Montagabend in Berlin über das weitere Vorgehen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sagte vor Beginn, Personalfragen dürften jetzt nicht hektisch entschieden werden. Die SPD müsse sich dafür Zeit lassen.

Im SPD-Vorstand gab es deutliche Kritik an Münteferings Wahlkampfkonzept. Mehrere Teilnehmer forderten eine inhaltliche Aufarbeitung auch strittiger Themen in der Partei wie Rente mit 67 und Zukunft des Afghanistan-Einsatzes.

dpa

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