Vorbild Australien?

Deutlich mehr illegale Einwanderer entdeckt

Berlin - Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr deutlich mehr illegale Einwanderer in Deutschland entdeckt als 2012. Eine umstrittene Praxis im Umgang mit Flüchtlingen wird wieder diskutiert.

Seine Behörde habe 2013 fast 34.000 "unerlaubt eingereiste Personen" angezeigt, knapp 30 Prozent mehr als im Vorjahr, sagte Bundespolizeipräsident Dieter Romann der "Welt" (Montagsausgabe). Auch die "allgemein-polizeilichen Feststellungen von unerlaubten Aufenthalten" seien gestiegen, und zwar um 31,6 Prozent auf 56.000. In diesem Jahr setze sich die Entwicklung in ähnlicher Weise fort.

"Deutschland ist in Europa im zweiten Jahr in Folge das Hauptzielland Nummer eins", sagte Romann. Viele Menschen kämen per Zug oder Fernbus. Der "aktuelle Brennpunkt" sei die deutsch-österreichische Grenze, denn dort kreuzten sich die Routen von illegalen Einwanderern, die über den Balkan beziehungsweise über das Mittelmeer nach Europa gelangten. Ein wachsendes Problem seien Aktivitäten von Schleusern.

Romann kritisierte einige EU-Mitgliedstaaten wegen ihres Umgangs mit Flüchtlingen. So bringe die italienische Marine zahlreiche aus Seenot gerettete Flüchtlinge in Italien an Land, obwohl dies nach internationalen Regeln nicht notwendig sei. Vielmehr könnten auch andere Länder angesteuert werden, "wo Leben und Freiheit der Geretteten nicht bedroht sind". Romann verwies auf das Beispiel Australien. Dort werden auf See aufgegriffene Flüchtlinge in Lager etwa in Papua-Neuguinea oder im Pazifikstaat Nauru gebracht. Selbst wenn sie als politische Flüchtlinge anerkannt werden, dürfen sie nicht nach Australien kommen. Diese Praxis ist äußerst umstritten.

Der Bundespolizeipräsident forderte in dem Zeitungsinterview einen wirksamen Schutz der Außengrenzen des Schengen-Raums, innerhalb dessen es keine routinemäßigen Grenzkontrollen mehr gibt. "Kommen einzelne Mitgliedstaaten ihrer Garantiepflicht an den Außengrenzen nicht oder nicht umfassend nach, begünstigen sie die unerlaubte Einreise von Personen in das Vertragsgebiet", kritisierte Romann. "Dem folgt dann schnell die Weiterreise in das attraktivste Zielland."

AFP

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