Bußgeld-Einnahmen im Jahr 2015

Mehr Geld durch Knöllchen in Offenbach und Frankfurt

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Offenbach/Frankfurt/Darmstadt - Einige größere Städte in Hessen haben im vergangenen Jahr mehr Geld durch Knöllchen kassiert. Wiesbaden, Gießen, Fulda und Bad Hersfeld erzielten hingegen weniger als 2014. Die Überwachung soll in den meisten Städten nicht ausgebaut werden. Vorsicht gilt in Frankfurt.

Die Bußgeld-Einnahmen durch Verkehrssünder sind im vergangenen Jahr in einigen größeren Städten Hessens gestiegen. Deutlich mehr Geld kassierte Frankfurt nach Verstößen im ruhenden und fließenden Verkehr, etwa von Falschparkern und Rasern. Die Nachbarstadt Offenbach verbuchte ebenso ein Plus wie Marburg, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Darmstadt rechnet mit einer geringen Steigerung. In anderen Städten sanken die Einnahmen im Vergleich zu 2014 - dabei war der Bußgeld-Katalog zum 1. Mai 2014 geändert worden. Strafzettel wurden dadurch teurer. Wiesbaden, Gießen, Fulda und Bad Hersfeld verbuchten dennoch leichte bis deutliche Rückgänge.

DIE GEWINNER

In FRANKFURT stiegen die Erträge weiter von 15,2 auf rund 17,1 Millionen Euro, wie die Stadt auf Anfrage mitteilte. Hessens größte Kommune erklärt den Zugewinn mit dem allgemeinen Wachstum der Main-Metropole. Die "Einpendler-Hauptstadt" Hessens verzeichne mehr Einwohner und Straßen, Neubaugebiete, eine Zunahme der Versand- und Kurierdienste und auch mehr Touristen. Und mehr Verkehr auf den Straßen bedeutet auch potenziell mehr Geld aus der Überwachung. Die Kontrollen wurden 2015 mit stationären Messanlage an vier Orten ausgebaut. Eine Erweiterung ist auch für 2016 an mindestens drei Standorten angedacht, geplant sind kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer. Mehr Kontrollpersonal sei nicht ausgeschwärmt, um Jagd auf Temposünder zu machen, erklärte die Stadt. In diesem Jahr sei auch nicht mehr Personal-Einsatz vorgesehen. Ein Sprecher der Stadt Frankfurt sagte, das Verhalten der Verkehrsteilnehmer habe sich nicht verschlechtert. "Erfreulich scheint, dass das Thema Verkehrssicherheit von weiten Teilen der Bevölkerung inzwischen als Lebensnotwendigkeit erachtet und eingefordert wird."

Die Nachbarstadt OFFENBACH kann sich ebenfalls über deutlich mehr Einnahmen freuen. Sie stiegen von knapp 2,3 auf rund 2,9 Millionen Euro. Der Grund: deutlich mehr Delikte im ruhenden und fließenden Verkehr. Die Steigerung im ruhenden Verkehr hänge unter anderem mit der Einführung der grünen Umweltplakette und der Ahndung von Verstößen zusammen. Gezählt wurden dabei allein 6500 Fälle. Mehr Personal wurde 2015 nicht eingesetzt, eine Ausweitung ist auch nicht geplant.

In DARMSTADT wurden deutlich mehr Verstöße im ruhenden Verkehr gezählt: Die Zahl stieg von rund 136 000 auf etwa 148.000. Die Fälle im fließenden Verkehr nahmen nur leicht zu, von rund 73.500 auf etwa 75.200. Die Stadt rechnet mit Einnahmen von mehr als 2,7 Millionen Euro. Zuvor waren es einer Erhebung zufolge rund 2,5 Millionen Euro. Die Kontrollen sollen 2016 im selben Umfang fortgeführt werden. Leicht gestiegen ist die Summe der Verwarn- und Bußgelder in MARBURG - von 2,042 Millionen auf 2,075 Millionen Euro. Das liegt an der Zunahme der Verstöße von rund 104.000 auf etwa 106.000. Es wurden aber auch vermehrt Tempo-Messungen vorgenommen. Mehr Personal wurde allerdings in der Verkehrsüberwachung nicht eingesetzt, eine Ausweitung in diesem Jahr ist ebenfalls nicht geplant.

DIE VERLIERER

In WIESBADEN reduzierten sich die Einkünfte durch Knöllchen von 5,1 auf 4,8 Millionen Euro. Die Landeshauptstadt registrierte einen Rückgang der Verkehrsverstöße von gut 365.000 auf knapp 352.000 Fälle. Eine Verschärfung der Kontrollen sei für 2016 nicht geplant. Die Überprüfungen würden mit der gleichen Intensität fortgeführt, teilte die Stadt mit.

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Ganz leicht gesunken um knapp 9300 Euro auf nunmehr 1,50 Millionen Euro sind die Einnahmen nach Verkehrsverstößen in FULDA. Die moderate Veränderung führt die Stadt auf "normale einsatztechnische Schwankungen zurück". Aufgrund von anderweitigen Aufgaben der Ordnungspolizei sei das Personal im Vergleich zum Jahr 2014 etwas weniger in der Verkehrsüberwachung eingesetzt worden. Eine Ausweitung ist 2016 nicht geplant. Etwas weniger Geld durch Verkehrssünder gab es auch für die Stadtkasse in GIESSEN. Die Einnahmen sanken von 1,49 Millionen im Jahr 2014 auf 1,38 Millionen Euro in 2015. Die Fallzahlen gingen von 93 250 auf 88 400 zurück. Eine Verschärfung der Kontrollen ist nicht angedacht.

Eine Reduzierung der Einnahmen verzeichnet auch BAD HERSFELD. Die osthessische Festspielstadt bekam 2015 rund 370.000 Euro, 2014 waren es 429.000 Euro gewesen. Die Ursache liegt in einem Rückgang der Delikte von rund 28.600 auf etwa 26.000. Im Vorjahr sei krankheitsbedingt weniger Personal eingesetzt worden als 2014. Eine Ausweitung der Verkehrsüberwachung in diesem Jahr ist nicht vorgesehen.

Der Bußgeld-Katalog für Temposünder

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