Streit um Wilhelmsplatz-Umbau

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- 19.08.09
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Der Offenbacher zahlt seit jeher

Was im Kreis heftige Debatten auslöst, ist in Offenbach ein seit vielen Jahren erduldeter Brauch – und nicht erst, seit die arme Kommune vom Regierungspräsidenten gedrängt wird, jegliche Einnahmequelle auszuschöpfen. Von Thomas Kirstein

Stehen, wie es in der Satzung heißt, „Um- oder Ausbauten öffentlicher Verkehrseinrichtungen“ an, ist der Offenbacher seit jeher als Zahlemann dabei. Finanzierungvorlagen weisen stets Straßenbeiträge als Einnahmen aus.

Gibt es Streit, dann wegen der Einstufung der Straße: Ob diese eher dem Anlieger- oder dem Durchgangsverkehr dient, bestimmt, ob Stadt oder Bürger die Hauptlast zu tragen haben.

Bei der aktuellen Offenbacher Debatte über Anliegerbeiträge allerdings geht es nicht ums Prinzip. Während die Stadt den eigentlichen Umbau des Wilhelmsplatzes zur beitragsfreien Aufgabe erklärt hat, will sie für einen zweiten, die umliegenden Straßen betreffenden Bauabschnitt die Anlieger zur Kasse bitten. Die Zahlemänner wehren sich vehement: aber nicht gegen die Anwendung der Satzung, sondern gegen die Maßnahme, die sie als überflüssig bezeichnen.

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