Ziel: Wechsel in Hessen

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  • 06.05.11
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Ziel: Wechsel in Hessen

Wiesbaden/Offenbach - Der Aufstieg der Grünen scheint unaufhaltsam. Der hessische Grünen-Chef Tarek Al-Wazir sieht darin die Bestätigung der Glaubwürdigkeit seiner Partei gegenüber konturlosen Mitstreitern.

Mit dem Offenbacher sprach unsere Wiesbadener Korrespondentin Petra Wettlaufer-Pohl über Umfragen, das Ende der Volksparteien, Energieeffizienz und die Frage, wo er bei den nächsten Wahlen in Hessen ist.

Herr Al-Wazir, die neueste Forsa-Umfrage sieht die Grünen bei 28 Prozent, wird es Ihnen nicht unheimlich?

In der Politik geht es immer auf und ab, unheimlich wird mir dabei nicht, und Umfragen sind noch keine Ergebnisse. Aber bei den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und bei der Kommunalwahl in Hessen hatten wir herausragende Ergebnisse, darüber freue ich mich natürlich.

Beanspruchen die Grünen, Volkspartei zu sein?

Nein. Unser Aufstieg wäre gar nicht denkbar, wenn es die Volksparteien alten Typs noch gäbe. Die gibt es aber nicht mehr, also können wir auch keine Volkspartei im alten Sinne werden.

Eine Volkspartei muss thematisch breit aufgestellt sein.

Natürlich ist die Umweltpolitik unser Urthema, davon profitieren wir ja gerade. Aber wir haben uns schon in den letzten Jahren viel breiter aufgestellt und hohe Kompetenzwerte in der Familien-, Integrations-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik. Wir sind keine Einthemen-Partei mehr.

Apropos Integration: Die SPD möchte in der Partei eine Migrantenquote einführen, was halten Sie davon?

Der politische Gegner behauptet, die Grünen seien Klientelpartei für Reiche, stört Sie das?

Das hätten die anderen gerne. In Offenbach hatten wir 22 Prozent bei der Kommunalwahl, so viele Reiche haben wir nun wirklich nicht dort. In Kassel haben wir die CDU überholt, das spricht für sich. Wir sind erfolgreich, weil die Menschen das Gefühl haben, wir wissen, wo wir hinwollen. Die alten Volksparteien sind vor lauter Kompromissen nicht mehr erkennbar, das ist ihr Problem.

Aber der Anstieg der Energiekosten, der mit der Energiewende einhergeht, stört die Grünen wenig. Denken Sie da noch an den kleinen Mann?

Natürlich. Wir fordern seit 15 Jahren, dass mehr für die Energieeffizienz getan wird. Die Zeit der billigen Energien ist vorbei. Die einzelne Kilowattstunde wird teurer werden. Aber Ziel ist ja, dass die Menschen und auch die Industrie weniger dieser Kilowattstunden verbrauchen. Und so kann Energie dann auch bezahlbar bleiben.

Auch dafür braucht man erst einmal Geld.

Das stimmt. Aber die erforderlichen Investitionen werden sich auf lange Sicht rechnen. Wer bis 2010 Ölkessel aus den 70er-Jahren hatte, hat garantiert unwirtschaftlich gehandelt. Außerdem sind die Investitionen eine Riesenchance für die Wirtschaft.

Die Grünen wollen ökologisch sinnvolles Verhalten gerne verordnen - was spricht gegen Freiwilligkeit?

Mir ist Freiwilligkeit und Überzeugung immer lieber als die Verordnung. Wir brauchen eine Kombination aus Anreiz und klarer Ansage, welche Form der Energieverschwendung der Vergangenheit angehören muss. Und wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen beraten werden bei der Energieeinsparung und gleichzeitig die Energiewende in Hessen auch beginnen. Wichtig ist, dass wir jetzt endlich anfangen. Leider hat man bei Landesregierung und CDU derzeit den Eindruck, dass sie immer noch nicht weiß, wohin sie eigentlich will.

In Hessen wird 2013 gewählt. Sind Sie selbst dann hier noch dabei?

Natürlich, ich arbeite auf den Regierungswechsel in Hessen hin. Es ist kein Geheimnis, dass wir als Grüne die Politik in Hessen endlich verändern wollen. Ich kann nicht erkennen, wofür die derzeitige schwarz-gelbe Regierung wiedergewählt werden will. Eine erfolgreiche Regierung braucht eine Idee und die sehe ich bei CDU und FDP nicht.

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