Haushalt genehmigt: Kommunalaufsicht würdigt die Sparanstrengungen in Dreieich

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  • 01.02.12
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Haushalt genehmigt

Dreieich (hok) - Der Haushaltsplan 2012 der Stadt Dreieich ist von der Kommunalaufsicht mit Auflagen genehmigt worden. Das teilte Bürgermeister Dieter Zimmer gestern mit. „Wir waren eine der ersten Kommunen“, freute er sich.

In dem Schreiben aus dem Kreishaus wurde seinen Angaben nach festgestellt, dass die Stadt den Auflagen zum Haushaltsplan 2011 entsprochen habe. Streitpunkt bleibt weiter die Straßenbeitragssatzung.

Den Anforderungspunkten der Leitlinie der Landesregierung zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte sei weitgehend entsprochen worden, führt die Kommunalaufsicht aus. Positiv erwähnt worden sei, dass sich die Stadt im vergangenen Jahr externer Hilfe bedient habe, um weitere Konsolidierungsmöglichkeiten aufzuspüren. Die Rede ist vom Kienbaum-Gutachten. Als erfreulich werde auch der Abbau der investiven Verschuldung vermerkt.

Standpunkt zur Straßenbeitragssatzung

Die Kommunalaufsicht bleibt weiterhin bei ihrem Standpunkt zur Straßenbeitragssatzung. Sie will keine Kredite genehmigen, die für eine grundhafte Straßensanierung vorgesehen sind. Die Stadt hat eine solche in diesem Jahr nicht vorgesehen und hofft weiter, dass es auf Landesebene eine Änderung dazu gibt.

Gleichzeitig mit der Genehmigung hat der Magistrat auf Vorschlag des Bürgermeisters erneut eine so genannte hauswirtschaftliche Sperre beschlossen. „Das gehörte nicht zu den Auflagen“, versichert Zimmer. Alle frei werdenden Stellen in der Stadtverwaltung dürfen demnach für einen Zeitraum von sechs Monaten nicht neu besetzt werden.

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Ausgenommen davon sind die Kindertagesstätten. Dort gibt es laut Zimmer eine schwierige Situation, nachdem Nachbarstädte wie Langen und Neu-Isenburg angekündigt haben, Erzieher übertariflich zu bezahlen. Er habe dies mal für Dreieich ausrechnen lassen, ein erstes Ergebnis habe ihn aber zurückschrecken lassen. Es müssten weitere Überlegungen angestellt werden. Zurzeit fehlen in Dreieich 14 Erzieher. Insgesamt gibt es 123 Stellen und 160 Erzieher.

Für die nächste Zeit sieht der Bürgermeister ein Riesenproblem für alle Kommunen, ausreichend Erzieher zu bekommen.

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