Deckungslücke droht: Wasserstandsmeldung zum Thema Kita-Zuschüsse verheißt 600.000 Euro weniger

• • http://www.op-online.de/nachrichten/egelsbach/deckungsluecke-droht-u3-betreuung-egelsbach-1596810.html1596810Dicke Deckungslücke droht0true
  • 11.02.12
  • Egelsbach
  • 2
  • 8
  • Drucken

Dicke Deckungslücke droht

Egelsbach - Für das Millionenprojekt Ausbau der U3-Betreuung haben die Gemeindevertreter in den vergangenen Monaten an einem Strang gezogen und (fristbedingt?) flotte und erstklassige Arbeit hingelegt. Von Holger Borchard

So soll’s natürlich weitergehen, zumal der Neubau eines Familienzentrums im Brühl samt Sanierung bzw. Ausbau der Kitas Forsthaus und Bayerseich aufgrund der Gesetzeslage „alternativlos“ und durch die Bank weg gewollt ist. Jetzt aber ziehen dunkle Wolken über dem 3,5-Millionen-Euro-Vorhaben auf – und zwar aus zwei Richtungen.

Entsprechend düster waren die Mienen am Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss; ein weiterer Cocktail aus Handlungsunfähigkeit und höheren Kosten ist nun wirklich schwer verdaulich. Immerhin hatte Jörg Leinberger nach Verkünden der schlechten, wohlgemerkt vorerst nur informellen Kunde aus dem Kreis („Der offizielle Zuwendungsbescheid soll der Gemeinde bis Ostern zugehen.“) noch einen Lichtblick zu bieten: „Das Land stellt dem Kreis für 2013 zirka 1,35 Millionen Euro für den Aus- und Neubau von U 3-Plätzen zur Verfügung. In diesem Pool wird die Gemeinde ebenfalls berücksichtigt, sodass sich der Fehlbetrag verringern dürfte.“

Mehr als abwarten geht derzeit nicht

Mehr als abwarten geht derzeit nicht. Keinen Zweifel lassen alle Beteiligten jedenfalls daran, „dass die projektierten Investitionen notwendig und gewollt sind und das Ganze auch so durchgezogen werden soll“, wie Thomas Irmler (CDU) formulierte.

Um liquide und flexibel genug für Auftragsvergaben zu sein, will der Gemeindevorstand sich von der Gemeindevertretung einen „Schachzug“ absegnen lassen. Zur Zwischenfinanzierung sollen 1,2 Millionen Euro vom Treuhandkonto Baugebiet Brühl losgeeist werden. Das wiederum irritiert vor allem die Grünen gewaltig, obgleich Jörg Leinberger von vornherein relativierte: „Reine Vorsichtsmaßnahme. Wir brauchen im Normalfall kein Geld, bevor der Haushalt vorliegt.“ Der soll Anfang Mai (!) fertig sein, dann jedoch muss ihn noch die Kommunalaufsicht genehmigen. Für Harald Eßer (Grüne) ist das Prozedere ein Unding, weil nicht rechtens: „Hier wird munter Haushaltsrecht verbogen.“ Das letzte Wort hat die Kommunalaufsicht: Zur Gemeindevertretersitzung am Mittwoch, 15., will Leinberger die Rechtmäßigkeit geklärt haben.

zurück zur Übersicht: Egelsbach