Straßenbeiträge: WGE gibt nicht auf

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„So nötig wie Rost am Auto“

902.04.10|Egelsbach|Egelsbach|1
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Egelsbach (hob) ‐ „Straßenbeiträge – Redebeiträge. Wer die jüngste Sitzung der Gemeindevertreter miterlebt hat, muss zu dem Schluss kommen, dass beides so nötig ist wie Rost am Auto!“

„Straßenbeiträge – Redebeiträge. Wer die jüngste Sitzung der Gemeindevertreter miterlebt hat, muss zu dem Schluss kommen, dass beides so nötig ist wie Rost am Auto!“

So kommentiert Hans-Jürgen Rüster, Vorsitzende der Wahlgemeinschaft, den Beschluss des Parlaments, nicht weiter juristisch gegen die ungeliebte Straßenbeitragssatzung vorzugehen. Neben dem Abstimmungsergebnis – die WGE stand als Klage-Befürworter allein auf weiter Flur – wurmt Rüster & Co. so mancher Wortbeitrag in der Debatte. Zwei Abstimmungen habe es zuvor in der Gemeindevertretung zum Thema gegeben, erinnert Rüster – „zweimal wollte eine überwältigende Mehrheit mit nur zwei Gegenstimmen die Straßenbeitragssatzung kippen“. Nun aber habe es die komplette Kehrtwende gegeben. „Dass alle Fraktionen außer der WGE die Weiterführung der Angelegenheit ablehnen, ist schon ein Ding, wenn man bedenkt, dass sie in anderen Kommunen ebenfalls Wellen schlägt“, so Rüster. Die Krönung sei freilich die CDU-Aussage, man hätte damals ja nur wegen der Kooperation zugestimmt. „Da sind wir aber froh, dass es wenigstens uns um die Bürger geht“, merkt Rüster an.

Das Verwaltungsgericht habe ausdrücklich Berufung im Verfahren gegen die Satzung in Aussicht gestellt. „Statt richtungsweisend weiter zu machen, zieht sich Egelsbach zurück – und wartet wie immer auf andere“, zürnen Rüster & Co. „Wir geben aber nicht auf und werden weiterkämpfen. Straßen werden von allen genutzt und sollen auch von allen finanziert werden.“

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