Schäuble für Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten

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  • 09.06.09
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Schäuble für Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten

Berlin - Angesichts der geringen Beteiligung an der Europawahl hat sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen.

© dpa

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble spricht sich für eine Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten aus.

“Wenn es im Wahlkampf um einen Kopf an der Spitze Europas geht, schafft das eine klar zugespitzte Aufmerksamkeit quer durch ganz Europa“, sagte er der “Bild“-Zeitung (Dienstag). Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok plädierte für europaweite Spitzenkandidaten für den Posten des EU-Kommissionschefs.

“Die Parteien sollen europaweit mit ihrem Kandidaten für den Chefposten der EU-Kommission Wahlkampf machen, der dann von der Mehrheit des neuen Parlamentes gewählt wird.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörn Thießen forderte, eine Wahlpflicht in Deutschland einzuführen.

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag , Gunther Krichbaum (CDU), schlug vor: “Es sollte künftig wie bei der Bundestagswahl zwei Stimmen geben, damit die Wähler auch direkt über einen nationalen Kommissar abstimmen können.“ In Deutschland hatten sich an der Europawahl am Sonntag nur 43,3 der Stimmberechtigten beteiligt. Europaweit lag die Wahlbeteiligung bei 42,94 Prozent.

dpa

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