Hainburger Bündnis frustriert nach knapper Niederlage beim Bürgerentscheid: CDU bleibt ihrer Linie treu

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  • 31.01.12
  • Hainburg
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„Wir sind moralische Sieger“

Hainburg (th) - Nein, als Sieger fühle er sich nicht. Dies sagt Hainburgs Bürgermeister Bernhard Bessel gestern, ein Tag nach dem Bürgerentscheid über die Besetzung des Gemeindevorstands mit einem hauptamtlichen Beigeordneten.

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Betretene Mienen herrschten nach der Auszählung bei Julia Zimmer, Cliff Hollmann, Helmut Eberle und und Ingrid Berger-Welzbacher (von links).

Wie berichtet, verpassten die Gegner dieser neuen Verwaltungsposition die nötige 25-Prozent-Mehrheit um lediglich 28 Stimmen, auch wenn sie 2790 Stimmen erreichten, die Befürworter der CDU lediglich 1212 Stimmen. „Ich bin eigentlich davon ausgegangen, dass das Wahlergebnis knapper ausfällt“, sagt Bessel, der mit einem 60-zu-40-Verhältniss zugunsten der Ablehnung gerechnet hatte. Bessel setzt jetzt auf Kontinuität. Am 13. Februar wird auf der Gemeindevertreterversammlung das Thema „Zweiter Hauptamtlicher“ nochmals abgestimmt werden. „Ich gehe davon aus, dass die Union bei ihrer ursprünglichen Absicht bleiben wird“, nutzt er die Chance, noch einmal für die Pläne zu werben. „Wir wollen die vakante Position des Bauamtsleiters mit zusätzlichen Aufgaben für Energie und Umwelt versehen. “ Diese immer komplizierter werdenden Bestimmungen und Aufträge müssten sorgfältig und kompetent abgearbeitet werden.

CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzender Jürgen Harrer betont, das „die Entscheidung zwar knapp war, das Ergebnis aber eindeutig.“ Taktisch hätte das Bündniss geschickt viele Themen angeschnitten, redlich sei dies aber nicht gewesen. Zudem sei mit falschen Zahlen operiert worden. „Ganz abenteuerliche Thesen wurden da verbreitet“, so der CDU-Politiker. Er kündigte an, die Union werde bei ihrer Linie bleiben, da nur mit einem zweiten Hauptamtlichen die vielfältigen Aufgaben nachhaltig und zum Wohl der Gemeinde angegangen werden können.

Ähnlich frustriert zeigt der Cliff Hollmann, Fraktionssprecher der Grünen. „Fünf Monate Arbeit umsonst.“ Der Wählerwille sei ja eindeutig gewesen, „aber formal fehlen uns halt 28 Stimmen.“ Er kündigt an, dass alle Wählerlisten jetzt noch einmal überprüft werden sollen, vielleicht ändere sich noch etwas.

„Vom Grundsatz her haben wir gewonnen“

Darauf hofft ebenso Ingrid Berger-Welzbach (FDP), auch wenn sie sich nur geringe Chancen ausrechnet. „Vom Grundsatz her haben wir gewonnen, die Meinung der Bürger ist deutlich zum Ausdruck gekommen.“ Aber formal wurde das vorgeschriebene Quorum der 25 Prozent halt nicht erreicht. Ein eindeutiges Scheitern der CDU sieht Wigbert Appel, Fraktionsvorsitzender der Bürger für Hainburg in dem Wahlergebnis. „Die Bürger wollen eine vernünftige Verwaltung und ein funktionierendes Bauamt, aber keinen zweiten Hauptamtlichen“, interpretiert Appel die mehr als doppelte so Stimmenzahl gegen den zusätzlichen Hauptamtlichen.

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