Grüne drohen Abweichlern mit Ausschluss aus Fraktion

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  • 28.01.12
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Grüne drohen Abweichlern mit Ausschluss aus Fraktion

Hanau - „Kommen Sie, wenn Sie können, es könnte lustig werden,“ mit diesen Worten gab der Klein-Auheimer Ortsvorsteher Sascha Feldes (Grüne) am Mittwochabend im Ortsbeirat die Einladung zur Sitzung des Stadtparlaments am kommenden Montag bekannt (17 Uhr, Bürgerhaus Wolfgang). Von Erwin Diel

Dort sitzt Feldes als Stadtverordneter in der Grünen-Fraktion und sorgt bei seinen Mitstreitern für alles andere als Heiterkeit. Der Klein-Auheimer und seine Hanauer Kollegin Christa Martin haben angekündigt, bei den wichtigen Abstimmungen über die Bebauung des Freiheitsplatzes und die Wiederbesetzung der seit Jahren vakanten Stadtratsstelle am Montag gegen die eigene Koalition mit SPD, BfH und FDP zu stimmen. Die Fraktion prüfe deshalb einen Ausschluss, kündigt Fraktionschef Kamil Kasalak an. Er fordert die Abweichler zum Mandatsverzicht auf.

Feldes und Martin hatten am Montag bei einer Fraktionssitzung erklärt, den Antrag der CDU für die Abschaffung des vierten Stadtratspostens zu unterstützen. Sie sehen in der vom Viererbündnis geplanten Wiederbesetzung des vakanten Stadtratspostens „Wahlbetrug“.

„Mitglieder ignorieren die Mehrheitsbeschlüsse der Fraktion“

© pChrista Martin

„Beide Mitglieder ignorieren die Mehrheitsbeschlüsse der Fraktion und gefährden die Koalitionsvereinbarungen,“ schreibt der seit Sommer amtierenden Fraktionsvorsitzende Kasalak in einer in der Nacht zu gestern verbreiteten Presseerklärung. Im Koalitionsvertrag des Viere-Bündnisses sind Gegenstimmen nicht vorgesehen. Abweichler dürfen sich allenfalls enthalten. Gegenstimmen seien Koalitionsbruch, hatte in der Debatte Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) bekräftigt. Den wollen die Grünen offenbar mit dem angedeuteten Ausschluss der Dissidenten vermeiden.

Feldes hat gestern im Gespräch mit unserer Zeitung seine Haltung bekräftigt. Er werde sich durch die Rauswurf-Drohung „nicht erpressen lassen“ und keinesfalls sein Mandat zurückgeben. Er werde sich auch weiter in der Grünen-Partei engagieren. Schließlich habe er kein Problem mit den Grünen, sondern nur mit einigen Mitgliedern der Fraktion. Er sehe auch keine Auswirkungen auf seine Arbeit als Klein-Auheimer Ortsvorsteher. Mit Feldes stellen die bei der Kommunalwahl erstarkten Grünen erstmals in Hanau einen Ortsvorsteher.

© pSascha Feldes

Ironie des Schicksals: ein weiterer Punkt, den der Klein-Auheimer kritisch sieht, könnte ihm künftig helfen. Enthalten will sich Feldes bei der Abstimmung über die Geschäftsordnung des Stadtparlaments, weil die Mindestzahl zur Bildung einer Fraktion von drei auf zwei reduziert wird. Davon profitieren in Hanau zunächst die Republikaner. Fraktionsstärke hätte nach einem Ausschluss auch das Duo Feldes und Martin.

Die Reduzierung sei auch in der SPD kontrovers diskutiert worden, räumt die Fraktionsvorsitzende Cornelia Gasche ein. Es werde aus ihren Reihen aber eine breite Mehrheit geben. Ein Sozialdemokrat werde sich allerdings enthalten.

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