Dalai Lama trifft sich im Weißen Haus mit Barack Obama - China droht mit Konsequenzen

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  • 12.02.10
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USA und China: Schmusekurs abgekühlt

Washington - Der US-Präsident Barack Obama trifft den Dalai Lama im Weißen Haus. China spricht von einer "falschen Entscheidung". Obama will den Schaden begrenzen und wählt dafür einen besonderen Ort.

© dpa

Der US-Präsident Barack Obama trifft den Dalai Lama im Weißen Haus.

Das Verhältnis zwischen den USA und China hat sich schon seit geraumer Zeit merklich abgekühlt. Mit seiner Zusage, den Dalai Lama an diesem Donnerstag zu treffen, nimmt US-Präsident Barack Obama nun in Kauf, dass es noch frostiger wird.

Menschenrechtler jubeln, China droht und Wirtschaftsexperten in den USA fürchten die Konsequenzen. Dabei hatte es ganz anders begonnen: Anfänglich musste sich Obama von Menschenrechtlern noch vorhalten lassen, dass er mit China auf “Schmusekurs“ gehe.

Vor seinem China-Besuch im vergangenen November hatte Obama - offenbar aus Rücksicht auf Peking und um die Stimmung vor seiner Asienreise nicht zu trüben - ein Treffen mit dem Dalai Lama verschoben.

Ein Jahr Obama - Das hat er geleistet

Das Weiße Haus fuhr offiziell die Politik der “strategischen Beschwichtigung“. Außenministerin Hillary Clinton war unmittelbar nach ihrem Amtsantritt nach China gereist. Sie hatte betont, der Einsatz für Menschenrechte dürfe “der Weltwirtschaftskrise, der Weltklimakrise und der Sicherheitslage nicht in die Quere kommen“.

Doch in allen Punkten lief US-Präsident Obama gegen eine chinesische Mauer: Weder in Sachen Klimaschutzziele, noch bei Sanktionen gegen den Iran oder gar in Geldangelegenheiten gab die Führung in Peking nach. Vor allem beim Geld blieb Peking hart. Europäer und Amerikaner fordern seit langem, den chinesischen Yuan aufzuwerten, den die Regierung des kommunistischen Landes bedacht niedrig hält.

Obama als Hoffnungsträger

“Eine der Herausforderungen, der wir uns international stellen müssen, sind Wechselkurse“, sagte Obama jüngst. “Wir müssen sicherstellen, dass unsere Güter nicht künstlich teuer gemacht, während ihre Güter (die chinesischen) künstlich verbilligt werden.“ Vergangenes Jahr ärgerte die US-Regierung Peking, indem sie chinesische Reifenimporte mit Strafzöllen belegte.

Neuen Krach gab es schließlich wegen milliardenschwerer Waffenlieferungen der USA an Taiwan. Ende Januar verkündete die US-Regierung, sie werde die Inselrepublik, die Peking als abtrünnige Provinz betrachtet, mit Waffen ausrüsten, um sich zu verteidigen: Hochentwickeltes Kriegsgerät im Wert von sechs Milliarden Dollar solle nach Taiwan geliefert werden.

Die "falsche Entscheidung"

Daraufhin fror China Anfang des Monats die militärischen Kontakte zu den USA ein. “Warum sich China zum Gegner machen?“, fragt nicht nur George Gilder vom Tinktank “Discovery Institute“ im “Wall Street Journal“. Er unterstreicht, dass China für die USA der wichtigste Wirtschaftspartner sei. Aus dieser Sicht sei die derzeitige chinesische Führung die denkbar beste.

“Sie hat China von einem kommunistischen Feind der USA zu einem unentbehrlichen kapitalistischen Partner gemacht“, so Gilder. Auch im Weißen Haus ist diese Botschaft klar, wie Nuancen zeigen. Sprecher Gibbs betonte bei der Verkündung des Besuchs vom Dalai Lama: Obama werde ihn nicht - wie einen Staatschef - im Oval Office empfangen, sondern in einem anderen Raum des Präsidentensitzes.

Doch die Raumfrage reicht offenbar nicht, um die Verstimmung in Peking zu lindern. Die “falsche Entscheidung“, hieß es dort, könne dem bilateralen Verhältnis schaden.

dpa

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