Vorfall vor dem Jugendkirchentag

Abschlepp-Aktion auf Mainuferparkplatz beschäftigt Gericht

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Der Mainuferparkplatz war wegen des Jugendkirchentags Ende Mai gesperrt. Ein Autobesitzer, dessen Fahrzeug abgeschleppt wurde, streitet sich mit der Stadt darüber, ob auf die Sperrung korrekt hingewiesen wurde. Nun muss das Verwaltungsgericht entscheiden.

Offenbach - Der Jugendkirchentag Ende Mai in Offenbach darf im Rückblick als gelungene Veranstaltung bezeichnet werden. Trotzdem gibt es mindestens eine Nachwehe. Mit der beschäftigt sich demnächst das Verwaltungsgericht. Von Matthias Dahmer 

Philipp N. stellt am Sonntag, 22. Mai, als per Ausweis berechtigter Anwohner sein Auto gegen 15 Uhr auf dem Mainuferparkplatz ab. Als er am Mittag des darauffolgenden Tages in sein Fahrzeug steigen will, ist es verschwunden. Von einem im Zuge der Vorbereitungen auf den Jugendkirchentag anwesenden Wachdienst erfährt N., dass sein Wagen abgeschleppt wurde. Weil das Mainvorgelände als eine der Hauptaktionsflächen für die Großveranstaltung benötigt wird, gelte dort ein Parkverbot, wird dem verblüfften jungen Mann mitgeteilt. Am 30. Mai flattert ihm dann der Kostenbescheid fürs Abschleppen ins Haus: Danach sind exakt 158,29 Euro fällig.

So weit die wenigen unstrittigen Fakten. Streitige gibt es wesentlich mehr: Als er an dem Sonntag auf den Parkplatz gefahren sei, habe es keinerlei Hinweise auf dessen Sperrung gegeben, beteuert N., der seine Freundin als Zeugin benennen kann, im Widerspruchsschreiben. Weil ihm bekannt sei, dass das Mainufer wegen Veranstaltungen mitunter gesperrt werde, habe er sich nach dem Aussteigen zusammen mit seiner Partnerin die Verkehrsschilder an der Zufahrtsrampe nochmal genau angeschaut, so N. Und beim regelmäßigen Blick auf die städtische Internetseite sei für die Woche ab dem 23. Mai keine Sperrung erkennbar gewesen.

Weil der Herr vom Wachdienst am fraglichen Montag bei der Frage nach einem Verbotsschild auf die Ausfahrt-Rampe gedeutet habe, ist für Rechtsanwalt Klaus Weyer, der N. in der Sache vertritt, klar: Die von der Stadt beauftragte Firma habe es versäumt, Verbotsschilder rechtzeitig, sprich mindestens 72 Stunden vorher, und vor allem an der richtigen Stelle anzubringen. Vermutlich mangels Ortskenntnis, so Weyer, sei die entsprechenden Beschilderung an der Rampe der Ausfahrt angebracht worden, was natürlich keinen Sinn habe.

Bilder: Jugendkirchentag in Offenbach

Mit Bescheid vom 6. Juli weist das Ordnungsamt den Widerspruch von N. zurück und sattelt nochmal knapp 40 Euro Gebühren dafür drauf. Die beauftragte Firma habe die Schilder bereits am 18. Mai ordnungsgemäß aufgestellt, N. sei wohl unachtsam gewesen und habe die Beschilderung nicht wahrgenommen, führt die Stadt im Widerspruchsbescheid aus. Dagegen hat N. nun Klage vorm Verwaltungsgericht Darmstadt erhoben. Darin führt Anwalt Weyer zusätzlich aus, dass sich das Ordnungsamt vorm Abschleppen bei N. hätte melden können. Dessen Anschrift sei aufgrund des Anwohnerparkausweises mühelos zu ermitteln gewesen. Klaus Weyer und sein Mandant sehen dem Urteil mit Spannung entgegen. Zumal sie davon ausgehen, dass es noch einige andere von dieser Sperrung betroffene Autobesitzer gibt.

Verrückte Park-Unfälle 

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