Stadt gleicht Geld erst auf Druck aus

Schwimmbadschließung auf der Rosenhöhe abgewendet

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Gerade noch gerettet: Dem Waldschwimmbad drohte die Schließung Ende des Monats. Der EOSC als Betreiber hatte zur Sicherung des öffentlichen Badbetriebs insgesamt 250 000 Euro vorgesteckt. Erst nach einem Gespräch am Mittwoch im Rathaus konnte eine Regelung gefunden werden, wie die Stadt das Defizit ausgleicht.

Offenbach - Die Finanzierung des Schwimmmbadbetriebs auf der Rosenhöhe schlägt erneut Wellen. Nachdem der Betreiber EOSC das Geld für notwendige Sanierungs- und Umbauarbeiten vorgestreckt hatte und die Stadt das Defizit zunächst nicht ausglich, drohte die Badschließung zum Monatsende. Von Matthias Dahmer 

Schließlich sei es dann doch ein Gespräch in entspannter Atmosphäre gewesen, in dem man das Schreckenszenario habe abwenden können, berichtet EOSC-Chef Matthias Wörner vom Treffen mit dem Sportdezernenten, Oberbürgermeister Horst Schneider, am Mittwoch. Zuvor hatte die Vereinsspitze in einem unserer Zeitung vorliegenden Brandbrief an die Fraktionen und an die Stadtregierung auf die brisante Lage hingewiesen. Danach hat der Verein 250.000 Euro vorgestreckt um den öffentlichen Badebetrieb in Offenbach zu sichern. Wörner weist mit Nachdruck darauf hin: Alle Ausgaben seien ausschließlich im Badbetrieb angefallen und nicht für den Verein getätigt worden.

Bis Mitte der Woche waren lediglich die vereinbarten Raten des jährlichen Betriebskostenzuschusses von insgesamt 493.000 Euro von der Stadt an den Verein geflossen. „Und das regelmäßig auch nur mit Verspätung“, ärgert sich Wörner. Die jüngste Rate, die dritte von ingesamt fünf über jeweils 98.600 Euro, ging beim EOSC in diesen Tagen mit mehr als einwöchiger Verzögerung ein. Politisch unstreitig ist, dass das einzige Schwimmbad der Stadt erhalten werden muss. Durch das ungewöhnliche Betreibermodell, auch da sind sich alle einig, spart Offenbach erhebliche Kosten. Schwimmbäder vergleichbarer Größe, die rein kommunal betrieben werden, belasten die städtischen Kassen um ein Vielfaches.

Deckung der laufenden Kosten

Grundsätzlich, sagt Wörner, reiche der Betriebskostenzuschuss gerade so zur Deckung der laufenden Kosten. Unvorhersehbare Ausgaben würden zwar über den vertraglich geregelten Verlustausgleich erstattet, der in der Regel erst ein Jahr nach dem Rechnungsjahr ausgezahlt werde. Doch darauf könne man in diesem Jahr wegen der Höhe der aufgelaufenen Kosten nicht warten. Der EOSC habe im Übrigen schon im November 2015 auf die finanzielle Situation des Badbetriebs hingewiesen.

Für diesen sind im vergangenen Jahr im einzelnen unter anderem folgende außerplanmäßige Ausgaben entstanden:

  • Die Erhöhung der Fernwärmekosten durch die EVO um 23 Prozent seit Oktober 2015 schlägt mit zusätzlichen 25.000 Euro zu Buche.
  • Der Neubau des Kleinkinderbeckens samt Abriss des alten Planschbeckens verursachte trotz Eigenleistung des Badpersonals Kosten in Höhe von 70.000 Euro.
  • Hinzu kommen geschätzte 45.000 Euro für die Fertigstellung des Kleinkinderbeckens gemäß DIN-Vorschriften sowie die Kosten für noch anstehende Arbeiten, die ebenfalls entsprechend den geltenden Normen ausgeführt werden müssen. Dazu zählen unter anderem neue Filter für die Becken, deren Kosten mit rund 30.000 Euro veranschlagt sind.

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„An die gesetzlichen Vorgaben müssen wir uns halten. Der Verein ist als Betreiber des Bades in der Haftung“, so Wörner. Die am Mittwoch gefundene Regelung sieht nun vor, dass nach Überprüfung der Vereinsbilanz durch das Revisionsamt 50.000 Euro sofort an den Verein fließen. Der Betrag war in diesem Jahr erstmals als Puffer in den Haushalt eingestellt worden, um Verluste sofort ausgleichen zu können. Dass ein größeres Defizit entstand, ist dem Umstand geschuldet, dass immer wieder aufgeschobene Sanierungen und Anpassungen an verschärfte DIN-Normen 2015 endlich angepackt wurden.

Wie OB Horst Schneider mitteilt, werden dem EOSC zudem die beiden ausstehenden Raten des Betriebskostenzuschusses sofort ausgezahlt, um den Liquiditätsengpass zu beseitigen. Der Ausgleich des restlichen Defizits soll vom Stadtparlament als unvorhergesehene Ausgabe – ein entsprechender Antrag sei in Vorbereitung – beschlossen werden. Die CDU, so Schneider, habe schon ihre Zustimmung zu diesem Verfahren signalisiert. Grundsätzlich müsse für den Badbetrieb aber ein anderer, ein dynamischerer Mechanismus der Vorfinanzierung gefunden werden, so Schneider. Die 50.000 Euro für Außerplanmäßiges reichten nicht aus. Und es könne nicht sein, dass der EOSC ein Jahr auf den Verlustausgleich warten müsse.

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