Horst und Peter Schneider beharken sich

Disput der Umweltdezernenten

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In Offenbach ist mehr Natur, als mancher denkt: Leser Roland Huber hatte dieser Tage in seinem Garten auf der Rosenhöhe Besuch von diesem Hirschkäfer. „Das habe ich seit meiner Kindheit nicht mehr gesehen, gut 45 Jahre ist das her, großartig“, schreibt er dazu.

Offenbach - Welche Aufgaben die künftigen Berufs-Stadträte im Magistrat erhalten, wird der Oberbürgermeister im Detail erst heute bekannt geben. Von Thomas Kirstein 

Als sicher gilt: CDU-Mann Peter Freier wird nach seiner Wahl Kämmerer, also zuständig für die Finanzen; OB Horst Schneider übernimmt zusätzlich das Umweltamt. Und um diese Entscheidung entspinnt sich bereits ein Disput. Der direkt gewählte Oberbürgermeister ist im hauptamtlichen Magistrat nur Erster unter Gleichen. Die einzige Kompetenz, die ihn heraushebt, ist das Recht, die Dezernate nach seinem Gutdünken zu verteilen. Mit einer Ankündigung hat der sozialdemokratische Verwaltungschef Horst Schneider bereits für eine Reaktionspalette von Überraschung bis Empörung gesorgt: Den grünen Erbhof des Umweltschutzes will er künftig selbst bewirtschaften. Das entsprechende Amt möchte er an sein Bau- und Planungsdezernat andocken, hatte er unserer Zeitung bereits im Mai verraten. Den davon wenig amüsierten bisherigen Verantwortlichen, Grünen-Bürgermeister Peter Schneider, regte dabei besonders auf, dass der OB andeutete, das Umweltamt könnte für politische Zwecke eingespannt worden sein.

Der Disput geht hinter den Kulissen weiter, wie ein unserer Zeitung vorliegender Briefwechsel belegt. Aktuellerer Anlass ist ein Schreiben von Karl-Heinz Halle. Der frühere Leiter des Stadtverordnetenbüros ist im Ruhestand ehrenamtlich tätig als Fischereibeauftragter für Offenbach und Vorsitzender des örtlichen Naturschutzbeirats. In diesen Eigenschaften schreibt er an den Oberbürgermeister. Gegen die Absicht das Umweltamt und damit die Untere Naturschutzbehörde in sein Dezernat eingliedern zu wollen, spreche zwar nichts: „Allerdings ist es etwas ungewöhnlich, diese Behörde dann aufzulösen und in die Stadtplanung und Bauverwaltung einzugliedern.“ Denn das hieße, so Halle, dass naturschutzrechtliche Stellungnahmen zu Bebauungsplänen vom gleichen Amt, wenn nicht gar vom gleichen Sachbearbeiter verfasst würden.

Von seiner einstigen Arbeit als Protokollführer im Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung hat Halle in Erinnerung, „dass die Bauverwaltung nie gut auf das Umweltamt zu sprechen war, besonders dann, wenn es Schwierigkeiten bei naturschutzrechtlichen Vorschriften gab“. Aber tatsächlich sei es bei Kenntnis der Vorschriften nicht rechtens zu behaupten, das Amt habe seine Aufgaben nicht schnell genug erledigt. Auch weil er um die Aufsicht über den Naturschutz und die Betreuung des entsprechenden Beirats fürchtet, appelliert Karl-Heinz Halle, das Amt nicht aufzulösen.

Der OB gibt, wie auch in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung, in einem persönlichen Schreiben an Halle Entwarnung: Eine Aufgliederung des Umweltamts unter Beibehaltung aller Leistungen sei nur eine von mehreren Optionen gewesen; nach aktuellem Stand jedoch werde das Umweltamt als solches erhalten bleiben. In anderer Hinsicht legt Horst Schneider indes nach: In der jüngeren Vergangenheit habe es „einige politische Einflussnahmen auf die Arbeit des Umweltamts gegeben, die wichtige Projekte der Stadtentwicklung verteuert und verzögert haben“.

"Earth Hour": Dunkelheit wirbt für den Klimaschutz

Den Vorwurf der „politischen Einflussnahme“ bezieht Bürgermeister Peter Schneider auf sich und nennt ihn in einer schriftlichen - und dem Naturschutzbeirat in Kenntnis gegebenen - Entgegnung „hoch problematisch“. Das Umweltamt nehme seine Aufgaben gerade bei der Beratung von Bauherren sehr verantwortungsvoll wahr; komme es zu Verzögerungen, so liege das am „Behördenlauf“; künftig sollte das mit den Schutzbelangen befasste Umweltamt die Unterlagen nicht am Schluss erhalten, sondern von Anfang an eingebunden sein.

Dem künftigen Umweltdezernenten gibt der bisherige zudem mit: Investoren, die nicht in erster Linie eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt, sondern ihre Rendite im Blick hätten, möge er verdeutlichen, welche Ziele Offenbach im Umwelt-, Arten-, Natur-, Boden-, Gewässer- und Klimaschutz verfolge. Eine Reduzierung dieser Anstrengungen müsse mittels politischer Einflussnahme verhindert werden.

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