Mitgliederversammlung der SPD zu Wahl und Koalition

SPD: An einer ultimativen Forderung gescheitert?

Offenbach - Offenbachs SPD nahm am Samstag in einer nicht-öffentlichen Mitgleiderversammlung Anlauf, ihr Koalitions-Desaster aufzuarbeiten. Diskutiert wurden Anträge von Unterbezirksvorstand, Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), AG 60 plus und Jusos. Von Thomas Kirstein

Obwohl am 6. März stärkste Partei in Offenbach geworden, dürfen die Genossen nicht mehr mitregieren. Potentielle Koalitionspartner berichten von einem als zu selbstherrlich empfundenen Auftreten. Unter anderem, so heißt es, sei die als entscheidend vorgetragene Forderung, das Land wegen des Finanzausgleichs zu verklagen, bei den in Wiesbaden Verantwortung tragenden Christdemokraten und Grünen nicht gut angekommen. Der Vorwurf einer nicht besonders geschickten Verhandlungseröffnung trifft besonders Parteichef Felix Schwenke. Als Stadtkämmerer frisch abgewählt will er im September im ehrenamtlichen Magistrat wirken – vielleicht sogar mit einer vom Oberbürgermeister übertragenen Aufgabe. Aus der Versammlung heraus wurde allerdings die Auffassung vertreten, als an Beschlüsse gebundener Ehren-Stadtrat ohne Rederecht könne Schwenke kaum effektive Oppositionsarbeit leisten.

Die AG 60 plus fordert in ihrem Antrag, Wahlergebnis und Koalitionsverhandlungen zu analysieren und das Ergebnis in Vorschläge für Strategien einfließen zu lassen. Dazu soll es eine Arbeitsgruppe aus allen Interessensgruppen der Partei geben. „Die Aufarbeitung von Fehlern dient nicht dem Ziel, nach Schuldigen zu suchen“, ergänzt die AfA, will aber unter anderem die Fragen beantwortet haben, ob Querelen bei der Kandidatenaufstellung potentielle Wähler verunsichert hätten, ob es zu wenig attraktive Bewerber gab und ob der Vorstand ausreichend wahlgekämpft hat.

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AfA-Fragen zu den Koalitionsverhandlungen lesen sich wie ein Katalog von Vorwürfen: Hat ein Papier mit ultimativen Forderungen eine Einigung erschwert? Wann hat der Vorstand von anderen Koalitionsabsichten erfahren, warum wurde auf Gegenangebote verzichten? Hat sich die Spitze von Meinungen unter Druck setzen lassen, die eine Koalition mit der CDU ausschlossen?

Die Jusos breiten auf vier Seiten sehr detaillierte Perspektiven für die künftige Parteiarbeit aus. Dass die Offenbacher SPD ihren Stimmananteil nicht ausbauen konnte, machen sie in erster Linie an überregionalen Entwicklungen fest. Neben Vorschlägen, wie die Wähler besser erreicht werden sollen, beschäftigt sich der Nachwuchs auch mit anderen Lagern. „Gesellschaftlich und ökologisch die Grünen links überholen und die ,soziale Frage’ wieder mehr in den Mittelpunkt rücken“, lautet eine Parole. Bei der AfD, so die Jusos, sei es geboten „den Teufel beim Namen zu nennen“. Es müsse bei den Leuten ankommen, dass die „Alternative“ eine „nationalistisch-,soziale" Partei“ sei, die in ihrem Kern auf Ausgrenzung und systematischem Rassismus beruhe.

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Über keinen der Anträge wurde abgestimmt, da nach zweieinhalb Stunden lebhafter Diskussion nicht mehr das für erforderliche gehaltene Zehntel aller Mitglieder anwesend war. Auch nicht über die Vorlage des Unterbezirksvorstands um Felix Schwenke: Die Parteispitze wünscht sich den Auftrag, „ein Eckpunktepapier für die Kommunalpolitik der nächsten Zeit auszuarbeiten“.

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