Nach Magistrats-Nein mutmaßt SPD „Angst vor Schwenke“

RP: Knobel darf sein Ehrenamt niederlegen

Offenbach - Die Kommunalaufsicht hat nichts dagegen, dass der ehrenamtliche Stadtrat Enno Knobel mit Berufung auf § 23 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) niederlegt. Von Thomas Kirstein

Der Sozialdemokrat bezog sich darauf, dass ihm die Demission offen stehe, weil er über 60 Jahre alt ist und weit mehr als acht Jahre kommunalpolitisch tätig war. Wie berichtet, hat die von der Tansania-Koalition gestellte Magistratsmehrheit das Rücktrittsgesucht abgelehnt und dazu ihre Interpretation eines anderen HGO-Paragrafen angeführt. Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid stellt wiederum in einem uns vorliegenden Schreiben klar, dass die von Knobel genannten Gründe „ausdrücklich das Ausscheiden aus dem Ehrenamt rechtfertigen“: Es bestehe insoweit kein Ermessen, die Zuständigkeit zu verweigern.

Auch wenn es in Koalitionskreisen abgestritten wird: Die Ablehnung vom Mittwoch dürfte mit dem Nachrücker von Knobel zusammenhängen. Der von Tansania abgewählte Ex-Stadtkämmerer Felix Schwenke soll nicht nur neuer Ehren-Stadtrat werden, Oberbürgermeister Horst Schneider will seinen Parteifreund zudem mit der Verantwortung für Kultur, Sport und Feuerwehr betrauen: also mit Dezernaten, die einem möglichen Kandidaten für die OB-Direktwahl öffentliche Präsenz bescheren.

Die SPD-Fraktion erinnert daran, dass Knobel „um politisch sauber zu agieren“ vom ersten Tag an mit offenen Karten gespielt und schon bei seiner Nominierung angekündigt habe, nur interimsweise zur Verfügung zu stehen. Für die Genossen ist klar: Tansania habe den Rücktritt Knobels verhindert, obwohl sie dazu rechtlich nicht befugt sei. Fraktionschef Andreas Schneider ist sich sicher: Die Koalition versuche mit allen Mitteln zu verhindern, dass Schwenke ehrenamtlicher Stadtrat werde. Die Angst, dass eigene Stadträte neben dem „beliebten und arbeitsfreudigen“ Kämmerer außer Dienst verblassen könnten, sei offenbar groß, meint Schneider. Er erinnert daran, dass der örtliche SPD-Vorsitzende bei der Kommunalwahl im März die meisten Stimmen aller Kandidaten erhalten hatte.

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Schwenke selbst teilte mit, er nehme das Geschehen interessiert zur Kenntnis, er fühle sich in der Pflicht gegenüber seinen Wählern und stehe „weiterhin für eine Arbeit zum Wohle seiner Heimatstadt zur Verfügung“. In der von CDU, Grünen, Freien Wählern und FDP gebildeten Koalition sind unterdessen leichte Absetzbewegungen in dieser Frage zu registrieren. Sollte sich die Rechtsauffassung der RP bestätigen, kündigte der liberale Fraktionschef Oliver Stirböck an, werde die FDP im Parlament entsprechend abstimmen.

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