Stadt erwartet mit 81 Millionen bestes Ergebnis seit 1999 

Gewerbesteuer in Offenbach sprudelt

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Offenbach -  Mit der Ankündigung, Offenbach könne sich in diesem Jahr voraussichtlich über die höchsten Gewerbesteuereinnahmen seit 1999 freuen, gab Felix Schwenke (SPD) gestern seine vorläufig letzte Pressekonferenz als Kämmerer. Von Matthias Dahmer 

Es war zugleich ein – wenn auch kurzer – Rückblick auf seine zwei Jahre als städtischer Kassenwart. Er trete „innerlich zufrieden“ ab, sagte Schwenke, der heute Abend im Stadtparlament aufgrund der geänderten politischen Mehrheiten als hauptamtlicher Dezernent abberufen wird. „Ich habe den Ball auf den Elfmeterpunkt gelegt, andere müssen ihn nur noch reinschießen“, bilanzierte der SPD-Politiker mit Blick auf sein Engagement etwa beim Ringen um eine gerechtere Verteilung der Soziallasten und eine damit verbundene Entlastung der Stadt Offenbach.

Schwenke wies zudem darauf hin, dass in diesem Jahr wieder mit Geld aus dem Landesausgleichsstock zu rechnen sei. Positiv sei auch festzuhalten, dass nicht nur das privatisierte Klinikum schwarze Zahlen schreibe. Auch das einst am städtischen Krankenhaus hängende Seniorenzentrum Offenbach mit seinen rund 100 Mitarbeitern stehe mittlerweile wieder stabil da. Seinem Nachfolger – sehr wahrscheinlich Noch-CDU-Fraktionschef Peter Freier – wünschte Felix Schwenke eine glückliche Hand. Zugleich gab er ihm den Ratschlag, „sich erst zu äußern, wenn man sich auch schlau gemacht hat“.

Was die Prognosen zur Gewerbesteuer 2016 angehe, sei es ihm eine Freude, verkünden zu können, dass es in Offenbach derzeit nicht nur beim Wohnungsbau gut laufe, so Schwenke. Nach Abschluss der ersten sechs Monate rechnet er fürs Gesamtjahr mit Gewerbesteuereinnahmen von etwa 81 Millionen Euro. Eingeplant waren 65 Millionen. „Damit nimmt Offenbach Kurs auf die zweithöchsten Einnahmen seiner Geschichte“, sagte der Kämmerer. Nur 1999 waren sie mit 88,8 Millionen Euro höher. 2015 lag die Stadt um diese Zeit bei einer Prognose für das Gesamtjahr von 67,3 Millionen, 2014 bei 51,7 Millionen. Tatsächlich waren es dann am Ende 68,2 (2015) beziehungsweise 58,8 (2014) Millionen.

Wofür die Deutschen ihr Geld ausgeben

Trotz der für Offenbacher Verhältnisse hohen zu erwartenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer (Frankfurt hat 1,7 Milliarden Euro) hält Schwenke es für geboten, der Masterplan-Vorgabe zu folgen, weitere Gewerbegebiete auszuweisen. Dass Offenbach es jemals schaffen kann, seine Gesamschuldenlast von rund einer Milliarde Euro abzutragen, hält der scheidene Kämmerer zumindest theoretisch für möglich. Dazu müssten der Kaiserlei und das Allessa-Gelände optimal vermarktet und die Stadt von den ihr per Gesetz auferlegten Soziallasten befreit werden. Schwenke: „Dann wäre Offenbach langfristig in der Lage, seine Altschulden abzubauen.“

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