OB reagiert auf neue Verhältnisse im Magistrat

Horst Schneider will das Umweltamt

Offenbach - Oberbürgermeister Horst Schneider plant bereits für die Zeit der neuen Tansania-Koalition. Der direkt gewählte Sozialdemokrat wird sich künftig mit einer Mehrheit aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern arrangieren müssen. Von Thomas Kirstein

Im hauptamtlichen Magistrat flankieren ihn nach der wahrscheinlichen Abwahl von Stadtkämmerer Felix Schwenke (SPD) aller Voraussicht nach die Dezernenten Peter Freier (CDU), Peter Schneider (Grüne) und Paul-Gerhard Weiß. Die FW bekommen einen Sitz im ehrenamtlichen Magistrat, zudem soll ihre Fraktionschefin Annette Schroeder als GBO-Chefin vorgesehen sein.

Der OB ist in der Stadtregierung nur Gleicher unter Gleichen. Die Hessische Gemeindeordnung gesteht ihm als Vorrecht lediglich die Zuteilung von Verantwortlichkeiten zu. Und da traut sich Horst Schneider gleich an eine bisherige Kernkompetenz der Grünen heran.

Alles zur Kommunalpolitik in Offenbach

Er erwäge, das Umweltdezernat seinem Stadtentwicklungsdezernat anzugliedern, sagte Schneider unserer Zeitung. Ob das Amt für Umwelt, Energie und Mobilität in seiner heutigen Form bestehen bleibt, lässt er offen. Möglich wäre eine deutliche Reduzierung auf den Kern der Aufgaben oder gar eine Auflösung. Vom Andocken an Stadtplanung und Bauverwaltung verspricht sich der OB weniger hemmende Schnittstellen: Unter grüner Verantwortung sei das Amt ein wenig zum Veto-Instrument bei Maßnahmen ausgebaut worden.

OB-Wahl: Offenbach hat (nicht) gewählt

Rubriklistenbild: © Huebner/Scheiber

Kommentare