Nach Abwahl von Felix Schwenke und Freier-Weiß-Wahl

Ab jetzt mit einem Quartett

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Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber (rechts), vereidigte gestern Abend Peter Freier (Mitte, Jahrgang 1966) als neuen hauptamtlichen Beigeordneten. Bei Paul-Gerhard Weiß (Jahrgang 1959) war das nicht nötig, der hat schon zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2006 auf die Verfassung geschworen.

Offenbach - Alles nach Drehbuch: SPD-Chef Felix Schwenke ist nicht mehr Stadtkämmerer. Sein Nachfolger heißt Peter Freier von der CDU. FDP-Vorsitzender Paul-Gerhard Weiß wirkt nach vier Jahren wieder als hauptamtlicher Stadtrat. Überraschungen blieben gestern Abend weitgehend aus. Von Thomas Kirstein 

 Keine Stunde nach Beginn brauchten die Offenbacher Stadtverordneten in der Halle des TV Bieber, um aus dem 7. Juni 2016 einen kommunalpolitisch bemerkenswerten Tag zu machen: Erstmals nach 27 Jahren ist in Offenbach wieder ein hauptamtlicher Stadtrat vorzeitig abberufen wurden. Wie 1989 waren neue Mehrheitsverhältnisse der Anlass. 2016 macht die Tansania-Koalition (CDU, Grünen, FDP, Freie Wähler) samt einem hospitierenden Piraten den SPD-Vorsitzenden Felix Schwenke zum vorläufigen Pensionär – im zweiten Durchgang nach vier Wochen mit 37 gegen 31 Stimmen bei drei Enthaltungen; 1989 waren es SPD und Freie Wähler, die den Grünen Thomas Schaller schassten.

Seit gestern hat Offenbach wieder einen vierköpfigen hauptamtlichen Magistrat. Diesmal wählten die Grünen einen mit, den sie vor fünf Jahren eigentlich gern vorzeitig abgewählt hätten: Nachdem die FDP 2011 zugunsten der Freien Wähler die Ampel-Koalition verlassen musste, gab es – nicht erfolgreiche – Bestrebungen den liberalen Ordnungs- und Schuldezernenten Paul-Gerhard Weiß vor Ablauf seiner Amtszeit 2012 zu ersetzen. Die SPD spielte nicht mit.

Bürgermeister und Landräte aus der Region

Deren Fraktionschef Andreas Schneider überrascht diesmal mit der erfolgreichen Aufforderung an Schwenke, er möge gegen Weiß kandidieren. Doch die Mehrheit steht: von 71 Stadtverordneten stimmen 39 für den Liberalen, zwei mehr als Tansania Sitze hat, 31 für den Genossen. Eine Person mag keinen von beiden. Nun ist FDP-Chef Weiß wieder in Amt und Würden. Zweiter Neuer in der vergrößerten Stadtregierung ist Christdemokrat Peter Freier. Seinen Platz als Fraktionschef wird wohl der bisherige Vize Roland Walter einnehmen. Freier, Weiß und ihr grüner Koalitionspartner Bürgermeister Peter Schneider müssen sich nun mit dem einzigen im Profi-Magistrat verbliebenen Sozialdemokraten arrangieren.

Oberbürgermeister Horst Schneider darf nach der Gemeindeordnung die Zuschnitte der – in Offenbach vier – Dezernate bestimmen. Und da nahm der Genosse nicht immer auf traditionelle parteiliche Ansprüche Rücksicht, besonders nicht auf die der abtrünnigen grünen Koalitionspartner.

Und dies sind die neuen Zuständigkeiten in der Offenbacher Stadtverwaltung:

Dezernat I, Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD): Haupt-, Personal-, Umweltamt, Öffentlichkeitsarbeit, Feuerwehr, Museen, Kultur, Sport, Stadtplanung, Bau, Verkehr, Bauaufsicht, Wirtschaftsförderung, Liegenschaften.

Dezernat II, Bürgermeister Peter Schneider (Grüne): Bürgerbüro, Revisions-, Ordnungs-, Wohnungs-, Versicherungs-, Standes-, Ausländer-, Gesundheits-, Ausgleichs-, Veterinär-, Sozialamt, Eigenbetrieb ESO.

Dezernat III, Stadtkämmerer Peter Freier (CDU): Kämmerei, Rechtsamt, Eigenbetrieb Mainarbeit, Arbeitsförderung, Statistik, Wahlen, Ausländerbeirat.

Dezernat IV, Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP): Stadtschul-, Jugendamt, Stadtbibliothek, Volkshochschule, Kindergärten-Eigenbetrieb, AG Flughafen.

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