Einigung zwischen CDU, FDP, Grünen und Freien Wählern?

„Tansania“-Koalition wohl in den Startlöchern

Offenbach - Eine Koalition in den Landesfarben des ostafrikanischen Landes Tansania wird immer wahrscheinlicher, die am 6. März wieder zur stärksten Fraktion gewordene SPD muss sich immer mehr auf einen Abschied von der Macht einstellen. Von Thomas Kirstein

Darauf lassen zwei unserer Zeitung vorliegende Anträge schließen, die gemeinsam von CDU (Schwarz), Grünen (Grün), FDP (Gelb) und Freien Wählern (Blau) verfasst sind. Offiziell verlautet lediglich, man komme weiterhin konstruktiv und harmonisch zusammen, sei dabei Details abzuklären. Die Eingaben zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, die auf eine Änderung der Hauptsatzung abzielen, lassen da schon weitere Bündnis-Schritte ahnen: Der Magistrat soll deutlich erweitert werden, statt drei regierten künftig vier hauptamtliche Dezernenten (SPD-Oberbürgermeister, Bürgermeister, zwei Beigeordnete), statt sechs wären es dann acht ehrenamtliche Stadträte. Damit sollen die neuen Mehrheitsverhältnisse gespiegelt werden; neben dem bis Anfang 2018 direkt gewählten SPD-OB säße dann nach der vermutlichen Abwahl von SPD-Stadtkämmerer Felix Schwenke je ein bezahlter Dezernent von CDU, Grünen und FDP.

Wie berichtet, könnte ein als Profi-Stadtrat abgewählter Genosse Schwenke in den Ehren-Magistrat nachrücken, wenn ein zuvor über eine Liste gewähltes SPD-Mitglied über 60 Jahre auf den Posten verzichten und für den Parteichef Platz machen würde.

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Die Vierten im Bunde, die Freien Wähler, würden mit einem ehrenamtlichen Sitz befriedigt. Je zwei bekämen SPD und CDU; FDP und Grüne je einen wie auch die Linken, die damit erstmals in der Stadtregierung vertreten wäre. Durch Listenverbindungen für die Verhältniswahl der Stadträte wird verhindert, dass jemand aus der sechsköpfigen Fraktion der Alternative für Deutschland in das Gremium einrückt.

Bei der Sitzung des noch amtierenden alten Magistrats am Mittwoch musste offenbar ein AfD-Mitglied, das bereits Platz genommen hatte, darauf hingewiesen werden, dass es sich um eine geschlossene Veranstaltung handelt. Ein zweiter gemeinsamer Antragsentwurf von „Tansania“ beschäftigt sich mit den für die Zeit bis 2021 zu bildenden Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung. Dabei soll es bei vieren mit jeweils 13 regulären Mitgliedern bleiben, einzige Änderung wäre die Umbenennung des Sozialausschusses in „Ausschuss für Soziales und Integration“.

Wie zu hören ist, wird es während der nächsten Sitzung des Lokalparlaments am 12. Mai noch zu keiner Stadtrats-Wahl kommen.

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