Es gärt in der Stadtregierung

Magistrat verhindert Schwenkes Rückkehr

Offenbach - Als sich Anfang August der nunmehr vierköpfige hauptamtliche Magistrat erstmals der Öffentlichkeit präsentierte, sprach Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) von „Ankommens-, Gärungs- und Klärungs- sowie produktiver Arbeitsphase“. Von Thomas Kirstein 

Das Kleeblatt, das sich im August noch harmonisch gab, wirkt zerrissen – SPD-OB Horst Schneider hadert mit den Koalitions-Hauptamtlichen Peter Freier (CDU), Peter Schneider (Grüne), Paul-Gerhard Weiß (FDP). „Tansania“ hat gestoppt, dass Enno Knobel (links oben) seinen ehrenamtlichen Sitz für Felix Schwenke (darunter) räumt.

Sechs Wochen später ist die zweite Stufe erreicht: Es gärt, und wie, in einer Stadtregierung, in der sich erstmals ein direkt gewählter (SPD)-Oberbürgermeister und eine andere Mehrheit arrangieren müssen. „Tansania“ – die Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern – lässt die Muskeln spielen. Das betrifft nicht allein die Absicht, entgegen früherer Stadtwerke-Pläne die GBO-Geschäftsführung doch nicht einzusparen, sondern mit der FW-Fraktionschefin zu besetzen. Vielmehr wollen die neuen Partner auch einen Strich durch eine ausgeklügelte Personal-Rechnung der SPD machen. Am Mittwoch lehnte die Magistratsmehrheit ein Rücktrittsgesuch des SPD-Ehren-Stadtrats Dr. Enno Knobel ab. Die Genossen hatten nie ein Hehl daraus gemacht, dass Knobels Amtszeit eine sehr kurze sein werde. Sobald möglich sollte er seinen Platz – nach Meinung der SPD-Taktiker erlaubt das §23 der Hessischen Gemeindeordnung Ehrenamtlern über 60 – für seinen Parteivorsitzenden Dr. Felix Schwenke räumen. Der war von „Tansania“ als Stadtkämmerer abgewählt worden. OB Horst Schneider möchte den Nachrücker mit speziellen Aufgaben betrauen: Parteifreund Schwenke soll neuer Dezernent für Kultur, Sport und Feuerwehr werden.

Dass die Stadträte von CDU, FDP, Grünen und Freien Wählern nun Knobels Demission ablehnten, habe selbstverständlich nichts damit zu tun, dass Schwenkes Wiedereintritt in den Magistrat verhindert werden solle, heißt es in Kreisen der Koalition. Vielmehr wolle man § 39 der HGO Geltung verschaffen: Dessen Absatz 3 besagt, dass ehrenamtliche Bürgermeister vorzeitig ausscheiden, wenn die Gemeindevertretung feststelle, dass sie zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig seien – und das gelte auch für ehrenamtliche Beigeordnete. Weswegen, so die Auffassung der Koalition, Stadtrat Knobel dem Magistrat also erst einmal seine Dienstunfähigkeit nachweisen müsse.

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Es dürfte sich ein längerer Prozess abzeichnen, Felix Schwenke kaum, wie beabsichtigt, bei der Stadtverordnetensitzung am 27. September in den Magistrat einziehen. Der Ablehnung von Knobels Ansinnen wird der OB wohl förmlich widersprechen, ebenso einem später erforderlichen Stadtverordnetenbeschluss. Am Ende muss das Verwaltungsgericht eine Entscheidung herbeiführen.

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