„Forderungsmanagement“ korrigiert Überzahlungen

Mainarbeit: Der beinahe gläserne Kunde

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Erläuterten das Forderungsmanagement der städtischen Mainarbeit: (von rechts) Vize-Chefin Susanne Pfau, Stadtkämmerer Peter Freier, Geschäftsführer Dr. Matthias Schulze-Böing.

Offenbach - Mit dem in der Sozialgesetzgebung verankerten „Fördern und Fordern“ hat das „Forderungsmanagement“ der Offenbacher Hartz-IV-GmbH Mainarbeit nichts zu tun. Vielmehr hat es zur Aufgabe, zu viel an Hilfsempfänger ausgezahltes Geld zurückzuholen. Jedes Jahr betrifft das mehr als 12.000 Fälle mit einem Umfang von über sechs Millionen Euro. Von Thomas Kirstein 

In der Regel verdanken sich die Überzahlungen an den Kundenkreis des städtischen Jobcenters Mainarbeit der auf gesetzliche Vorgaben beruhenden Auszahlungspraxis. Bewusste, absichtliche Täuschungsversuche seien keine erschreckende Größenordnung, sagt Mainarbeits-Geschäftsführer Dr. Matthias Schulze-Böing: „Wir erwischen die meisten, die versuchen, uns zu hintergehen.“ Wer Einnahmen bewusst oder grob fahrlässig unterschlagen hat, muss mit Bußgeld rechnen. Das geht mit 50 Euro los und kann mehrere hundert betragen. 2015 summierten sich die Strafen für 1533 aufgedeckte Fälle auf 41.264 Euro, von denen 16 362 Euro bereits beglichen sind. Der Kunde der Mainarbeit, also der Empfänger von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, vulgo Hartz IV, ist ein beinahe gläserner – auch wenn das Schulze-Böing nie so formulieren würde. Die Vernetzung aller Stellen, von denen Zuwendungen kommen, lässt kaum Schlupflöcher. Der Datenabgleich ist bundesweit möglich, die Jobcenter haben auch Einblick in die Konten, erspähen Vermögen und Zinseinkünfte. Zentrale Stelle ist die AOK-Rentenversicherung, die quartalsweise sogenannte Überschneidungsmeldungen absetzt. Die meisten Abgleiche laufen automatisiert.

„Was die Technik angeht, ist die Mainarbeit der Stadtverwaltung Lichtjahre voraus“, scherzt Stadtkämmerer Peter Freier (CDU). Mit Schulze-Böing gibt der neue Arbeitsförderungs-Dezernent bei einer ersten gemeinsamen Pressekonferenz Einblicke in das System der Rückforderungen. Unterstützende Mainarbeit-Fachleute sind die für die Geldleistungen zuständige Vize-Chefin, Susanne Pfau, Helmuth Sendelbach, Leiter Finanzen, und Rodopi Panidou, Teamleiterin Grundsatz und Recht.

Insgesamt 6,032 Millionen Euro waren 2015 zurückzufordern (die Hälfte davon ist getilgt). Das heißt: 12 628 Personen oder Bedarfsgemeinschaften haben zu viel Geld bekommen. Meist war das unvermeidbar, denn die Mainarbeit steht als Anlaufstelle am Ende der Zuschusskette. Wie Susanne Pfau erläutert, werden Leistungen bei Antragstellung im Voraus für sechs Monate bewilligt – schließlich geht es darum, den Lebensunterhalt zu sichern. Erst danach kann ermittelt werden, was sonst noch an anrechenbaren Mitteln vorhanden ist, Kindergeld etwa, Arbeitslosengeld von der Arbeitsagentur, Nebenjobs.

Oder es verändert sich die individuelle Lage, indem, wie in der Mehrzahl der Fälle, Einkommen hinzu kommt, das sich von dem fiktiven angenommen Durchschnitt unterscheidet. Helmuth Sendelbach ergänzt die Posten um die zurückzahlbaren Darlehen, etwa für vorgestreckte Kautionen oder für die Deckung eines kurzfristigen Bedarfs.

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1,35 Millionen Euro waren nicht von den Empfängern selbst, sondern von andern Leistungsträgern zurückzuholen. Eine weitere, kleinere Kategorie sind privatrechtliche Forderungen: 133.707 Euro hat die Mainarbeit 2015 von säumigen Unterhaltspflichtigen – meist Väter – eingetrieben.

Pro Monat gehen im Jahr 2016 zwischen 350.000 und 400.000 Euro aus Rückforderungen ein (2015 waren es durchschnittlich 266.000). Das Geld wird dann an den Bund oder – zu 45 Prozent – an die Stadt weitergeleitet, je nachdem welche Leistungen betroffen waren. Das Forderungsmanagement verlangt der Mainarbeit einiges ab, wie Dezernent Freier lobt. Es handele sich um ein Massenverfahren, das relativ komplexe technische und arbeitsaufwändige Vorgänge erforderlich mache, um Forderungen in Gang zu setzen. Mahnungen werden in Wellen verschickt, Ende 2015 rund 8500, Mitte 2016 nochmal 6000.

Übermäßiges Konfliktpotential hat die Aufgabe jedoch nicht: Es gebe eine hohe Akzeptanz bei den Betroffenen, freuen sich die Verantwortlichen. 2015 wurden lediglich 260 Aufhebungs- und Erstattungsbescheide angefochten, das sind zwei Prozent. Lediglich 22 Widersprüchen wurde stattgegeben.

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