Maindamm-Sanierung:

Koalition will schnellen Hochwasserschutz

Offenbach - Bei der notwendigen Sanierung des Maindamms will die Tansania-Koalition an der beschlossenen Variante festhalten und spricht sich gegen die von Oberbürgermeister Horst Schneider und seinen Fachleuten im Baudezernat favorisierte Lösung aus.

Die städtischen Planer hatten im Gespräch mit unserer Zeitung erläutert, dass sie es für sinnvoll erachten, zunächst alle Bäume auf dem Damm zu entfernen, das Bauwerk zu sanieren und dann neue Bäume – mehr als zuvor – zu pflanzen. Für die Variante sind rund 15,1 Millionen Euro veranschlagt. Nach geltender Beschlusslage, die auch Ausfluss einer Bürgerbeteiligung war, sollen die Bäume stehen bleiben. Für diese Lösung wären, bei einem Baubeginn im Jahr 2018, 13,8 Millionen Euro fällig.

Nach Ansicht der Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern würde die von Schneider ins Spiel gebrachte Variante zu kostspieligen Umplanungen sowie zu erheblichen Verzögerungen führen. „Weitere Verzögerungen sind ein potenzielles Sicherheitsrisiko und daher nicht zu verantworten“, heißt es in einer Erklärung der Koalition. Schließlich entspreche der Zustand und die Art des Damms nicht den aktuellen Anforderungen an die Sicherheit für die Bevölkerung. Zudem werde es nicht billiger, denn die Planfeststellung sei praktisch fertig und müsste komplett neu aufgerollt werden.

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Nach Wahrnehmung der Koalition hat das Regierungspräsidium in Darmstadt keine Geduld mehr mit Offenbach. Der Mainabschnitt in Offenbach sei der einzige, der noch nicht gesetzeskonform ertüchtigt worden sei. „Das Regierungspräsidium möchte bis 23. November eine abschließende Auskunft der Stadt haben, wie jetzt saniert werden soll. Dem möchte die Koalition Folge leisten“, heißt es weiter. Die Tansania-Koalition weist darauf hin, dass der Oberbürgermeister mit seinem Vorstoß zur Änderung der Variante bei ihr abgeblitzt sei. Denn man wolle schnell einen Hochwasserschutz für Offenbach im Rahmen der nach intensiver Bürgerbeteiligung beschlossenen Variante.

Im Übrigen sei alles im Rathaus und auch mit dem Oberbürgermeister bereits besprochen und abgestimmt worden. Es nun im Nachhinein noch einmal in Frage zu stellen, sei unredlich und spiegele nicht den Bürger- und Parlamentswillen wider. Vielmehr sei der Vorschlag des OB ein „Nackenschlag“ für eine Bürgerbeteiligung bei Großprojekten. „Das ist das Gegenteil dessen, was sich die Koalition auf die Fahnen geschrieben hat.“ Die Koalitionspartner gehen davon aus, dass der OB mit seinem Vorschlag allein auf weiter Flur steht. Schließlich habe auch seine Partei die Bürgerbeteiligung und die Beschlüsse mitgetragen. (mad)

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