Marathonlauf statt Sprint

Städtischer Sozialbericht 2015 offenbart Chancen und Risiken

Offenbach - Einerseits mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Andererseits steigende Zahlen bei den Hartz IV-Empfängern. Das Bevölkerungswachstum Offenbachs – aktuell zählt die Stadt mehr als 132.000 Einwohner – hat unterschiedliche Auswirkungen wie der gestern vorgelegte Sozialbericht für 2015 zeigt. Von Matthias Dahmer

Sozialdezernent Peter Freier (CDU) destilliert aus dem 47-seitigen Zahlenwerk die Kernbotschaften: So waren zum Stichtag 31. Dezember 2015 insgesamt 47 552 Offenbacher in Lohn und Brot, was einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 5,5 % entspricht (Hessen: plus 2,7 %). Der Anteil der Erwerbsfähigen an der Gesamtbevölkerung stieg leicht von 68,6 auf 68,9 %. Die Beschäftigungsqoute, der Anteil der Beschäftigten an den Erwerbsfähigen, liegt bei 53,2 %. Es ist aber auch eine wachsende Zahl von Leistungsempfängern nach dem SGB II zu verzeichnen. Freier spricht von einem „hohen Sockel“ von Leistungsbeziehern, der nach wie vor Sorge bereite. 19 802 Personen erhalten Hartz IV, das entspricht einem Anstieg um 118 Personen.

Mehr als die Hälfte von ihnen (9955) sind Ausländer. Im Wesentlichen basiert diese Entwicklung auf mehr „nichtdeutschen nichterwerbsfähigen Leistungsberechtigten“, wie es im Sozialbericht heißt. Diese Gruppe umfasst 2395 Menschen. Weil aber die Zahl der Hartz-IV-Empfänger nicht so gewachsen ist wie die Wohnbevölkerung insgesamt sank die SGB II-Quote auf 17,9 %. Aufgeschlüsselt nach Nationalitäten stellen die Bulgaren ein Sonderproblem dar. Während die Hartz-IV-Quote bei den Deutschen von 15,2 auf 14,8 % Prozent und die der Ausländer insgesamt von 23,1 auf 22,4 % gesunken ist, stieg die der Bulgaren im Zuge der seit 2014 geltenden EU-Freizügigkeit von 19,3 im Jahr 2013 auf aktuell 30,6%.

In absoluten Zahlen: 1100 Bulgaren beziehen Hartz IV, was einem Plus von 300 Personen entspricht. Zum Vergleich: Bei der bis vor einigen Jahren ebenfalls als problematisch geltenden Gruppe der Rumänen beträgt die Quote nur 16,1 %. Für Freier und Mainarbeits-Chef Matthias Schulze-Böing sind die Zahlen bezüglich der – überwiegend türkisch-stämmigen – Bulgaren „Hilfsstrukturen“ geschuldet, welche die bedenkliche Entwicklung gezielt förderten.

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„Das sind Geschäftsleute, die unter dem Deckmantel der Hilfe Geld verdienen“, präzisiert Schulze-Böing. Als Beispiel nennt er Geschäftemacher, die ihren Landsleuten etwa beim Gang zum Job-Center behilflich seien und dafür kassierten. Gegen sie vorzugehen, sei schwierig. In Einzelfällen habe man etwa Hausverbote erteilen können. Sozialdezernent Freier betont, man werde ein Augenmerk auf diese Strukturen haben. Schulze-Böing weist zugleich darauf hin, dass nicht nur Offenbach mit diesen Folgene der EU-Freizügigkeit zu kämpfen hat. Bundesweit seien 15 bis 18 Städte, vorwiegen in dem Ballungsräumen, betroffen. Unter anderen nannte er Frankfurt, Mannheim, Duisburg und Dortmund.

Erfreulich ist für die Sozialstatistiker, dass die Hartz-IV-Quoten in den Innenstadtbezirken tendenziell nach unten zeigen. Am auffälligsten ist das im Mathildenviertel, wo das im Jahre 2000 gestartete und mittlerweile ausgelaufene Förderprogramm Hegiss offenbar Früchte getragen hat. Dort sank die Quote von 30 % in 2006 auf 23,3 %. Angesichts der Zahlen im jüngsten Sozialbericht spricht Schulze-Böing vorsichtig von einer leichten Entspannung der Situation. Er weiß aber auch: der angepeilte Strukturwandel, zu dem auch die städtebauliche Entwicklung beitragen müsse, gleiche eher einem Marathonlauf denn einem Sprint.

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Rubriklistenbild: © dpa

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