OB und neues Bündnis finden Kompromisse

Tansania und der „Partei-Onkel“

Offenbach - Das Umweltamt wird nicht aufgelöst, der Bebauungsplan für das Wohnbau-Projekt Kappus-Höfe ist auf den Weg gebracht, und mit der Fußgängerbrücke nach Fechenheim könnte es auch was werden. Von Matthias Dahmer 

Trotz Hakeleien bestand die Zusammenarbeit von Oberbürgermeister und neuer Tansania-Koalition den ersten Praxistest. Am Ende war sogar die SPD dafür: Das Umweltamt soll weiterhin ein selbstständiges Amt bleiben, beschloss das Stadtparlament mit breiter Mehrheit am Donnerstagabend. Eigentlich stand die Auflösung auch nie so richtig zur Debatte, ist sie doch rechtlich kaum durchsetzbar. Offensichtlich aber hatte Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) die neue Tansania-Koalition mächtig geärgert mit der Ankündigung, das Amt, für das derzeit noch der Grünen-Bürgermeister Peter Schneider zuständig ist, unter seine Fittiche zu nehmen. Das neue Bündnis sah sich genötigt, der Absicht des OB einen Antrag entgegenzusetzen, der freilich nur Schaufensterqualität hatte.

Der Vehemenz der Redebeiträge tat das keinen Abbruch. FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck räumte zwar ein, es sei gutes Recht des OB, sich das Amt einzuverleiben. Doch das schaffe keine Atmosphäre des Vertrauens zwischen dem Oberbürgermeister und der neuen Koalition. Ohnehin habe Horst Schneider seine Rolle bei den geänderten Mehrheitsverhältnissen noch nicht gefunden, gebe sich als „Partei-Onkel der alten Tante SPD“, schimpfte Stirböck. Eine lange Lobeshymne aufs Umweltamt stimmte Edmund Flößer (Grüne) an. Es sei eine wesentliche Institution in Offenbach, auf keine Aufgabe dieser Behörde könne verzichtet werden. Der OB möge sich nicht wie die Axt im Wald benehmen. Flößer appellierte an Schneider innezuhalten. Harald Habermann hielt für die SPD dagegen, keiner denke daran, das Umweltamt aufzulösen, die Koalition möge doch Anträge mit Rechtswirkung einbringen.

In der Sache einig, nur der Weg ist streitig – unter diesem Motto stand auch der am Ende mit großer Mehrheit gefasste Beschluss, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für Wohnungen auf dem ehemaligen Kappus-Gelände zwischen Luisen-, Geleits- und Ludwigstraße aufzustellen. Wie berichtet, will der niederländisch-deutsche Baukonzern Kondor Wessels (Berlin) bis 2020 auf dem Areal der ehemaligen Seifenfabrik für 81 Millionen Euro 310 Wohnungen in zwölf Häusern errichten, die sich um drei begrünte Innenhöfe gruppieren. Man begrüße das Projekt grundsätzlich, sagte CDU-Fraktionsvize Roland Walter. Er kritisierte jedoch, OB Schneider hätte die Koalition früher in das Verfahren einbinden können. Der nun entstandene Zeitdruck sei allein von ihm zu verantworten. nach wie vor seien viele Details unbekannt. Walter: „Wir haben Erwartungen an das Projekt.“ Oliver Stirböck sieht in den Kappus-Höfen eine „Riesen-Chance“, die Bevölkerungsstruktur in der Innenstadt zu verändern. Ulla Peppler (SPD) bezeichnete das Vorhaben als wichtigen Lückenschluss zwischen Westend und Innenstadt.

Bürgermeister und Landräte aus der Region

Beinahe schon an Harmonie zwischen Horst Schneider und Tansania grenzte der Beschluss, für den Bau einerRad- und Fußgängerbrücke über den Main vom Isenburger Schloss zu den Fechenheimer Mainauen ein Bundesprogramm anzuzapfen. Das Vorhaben steht im Offenbacher Masterplan und ist mit rund vier Millionen Euro zuzüglich 380.000 Euro für eine vorgeschaltete Machbarkeitsstudie veranschlagt. Die Aufnahme in das Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ ist beantragt, wenn es klappt, übernimmt der Bund 90 Prozent der Kosten.

CDU-Fraktionschef Peter Freier bezeichnete die Brücke als „Nice-to-have-Projekt“. Angesichts der Finanzsituation der Stadt müsse gewährleistet sein, dass Offenbach keine Kosten entstünden. Den vom Oberbürgermeister eingebrachten Antrag änderte die Tansania-Koalition deshalb unter anderem dahingehend ab, dass nun zur Grundvoraussetzung gemacht wird, dass für Offenbach keine finanziellen Lasten entstehen und die Übernahme des städtischen Anteils durch Dritte gesichert ist. Das soll auch für Mehrkosten gelten. Horst Schneider, der am Rande der Sitzung die Übernahme der zehn Prozent Restkosten durch Frankfurt in Aussicht stellte, dankte der Koalition für den Änderungsantrag, der für mehr Klarheit sorge.

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