Überlastung am Gericht?

Angehörige ärgern sich übers Nachlassgericht

Offenbach - Monatelange Wartezeiten, unfreundliche Sachbearbeiter – wer in einem Sterbefall aufs Nachlassgericht am Amtsgericht angewiesen ist, kommt sich schnell verlassen vor. Der Amtsgerichtspräsident erklärt das mit Überlastung wegen personeller Engpässe. Von Matthias Dahmer 

Sie gehören zu jenen Abteilungen an Amtsgerichten, wo weder gestritten noch Recht gesprochen wird. Ein Nachlassgericht erteilt Erbscheine, verwahrt und eröffnet Testamente, nimmt die Ausschlagungen von Erbschaften entgegen – eine eher serviceorientierte Tätigkeit also, die im Idealfall mit Fingerspitzengefühl für die Angehörigen einhergeht. Davon kann in Offenbach derzeit offenbar keine Rede sein. Das fängt schon bei den telefonischen Sprechzeiten an: Diese sind montags bis freitags von 9 bis 12 Uhr. Theoretisch. Praktisch, das berichten mehrere Betroffene, die es tagelang versucht haben, nimmt dort niemand den Hörer ab.

Vier Monate brauchte ein Brief

Die telefonische Unerreichbarkeit ist indes nur eine von mehreren Vorwürfen, die genervte Angehörige dem Nachlassgericht machen: Satte vier Monate, schimpft Thomas Isser, hat ein Schreiben vom Gericht an der Kaiserstraße bis zu ihm an die Friedensstraße gebraucht. Dabei handelte es sich mitnichten um eine Grußkarte. Weil Issers Vater im Februar vergangenen Jahres gestorben war, hatte seine Mutter im September den Erbschein beantragt. Das fragliche Schreiben, mit dem das Nachlassgericht die Erben anfragte, ob es Einwände gebe, stammt vom 27. November 2014. Der Poststempel und ein handschriftlicher Hinweis datieren vom 25. März 2015. „Ich bin stinksauer auf das Gericht“, sagt Isser. Zumal es in seinem Fall nicht nur um Geld oder eine Immobilie geht, sondern darum, die Übertragung einer ganzen Firma zu regeln.

Ähnlich erging es einer Leserin, die ihren Namen nicht genannt haben will. Drei Monate dauerte es, bis das Nachlassgericht sie über das Ableben eines Verwandten informierte, zu dem sie seit Jahrzehnten keinen Kontakt hatte. Weil telefonische Nachfragen scheiterten, sprach die Offenbacherin direkt bei Gericht vor. „Ich wurde dort behandelt wie ein Störenfried. Selbst Angaben, zu denen die Sachbearbeiter verpflichtet sind, beantworteten sie entweder unwillig oder gar nicht.“ Dabei ging es in ihrem Fall, wie so oft, auch um die Einhaltung von Fristen, konkret um die Frage, ob sie die Erbschaft ausschlagen soll.

Kurzfristiger Ersatz sei nicht so einfach

Stefan Mohr kennt die Probleme: „Schreiben Sie ja nicht, an unserem Nachlassgericht läuft gar nichts mehr“, lautet die nur schwer zu erfüllende Bitte des Amtsgerichtspräsidenten.

Er räumt ein, im ersten Quartal dieses Jahres habe es sehr starke personelle Probleme im Wesentlichen aufgrund von Krankheitsfällen gegeben. „Doch das betrifft das gesamte Amtsgericht. Wir verschieben tagtäglich Personal, um die Dinge in den Griff zu bekommen“, sagt Mohr. Kurzfristiger Ersatz bei Ausfällen sei im öffentlichen Dienst mit seinen festen Strukturen nicht so einfach wie in der freien Wirtschaft zu bekommen. Man müsse sich eben mit „Bordmitteln“ behelfen, wirbt der Amtsgerichtspräsident um Verständnis.

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Gleichzeitig verteidigt er seine Mitarbeiter. Bei denen stehe wegen der Arbeitsüberlastung möglicherweise nicht immer der Servicegedanke im Vordergrund. „Doch ich bin froh, diese Mitarbeiter zu haben.“ Zumindest das lediglich Unmut schürende Angebot der telefonischen Sprechzeiten zurückzuziehen, kommt für Stefan Mohr nicht in Frage. „Wir werden das in den Griff kriegen“, lautet das feste Versprechen des Amtgerichtspräsidenten.

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