Hinweis auf Abwahlfristen

Grüne werten geplanten Knobel-Rücktritt als „unlauteres Spiel“

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Birgit Simon

Offenbach - Als „unlauteres politisches Spiel“ werten die Grünen das Rücktrittsersuchen des SPD-Magistratsmitglieds Enno Knobel.

Der hatte mit seiner Wahl zum ehrenamtlichen Stadtrat bereits sein Wiederaustritt geplant, um dem abgewählten hauptamtlichen SPD-Stadtrat Felix Schwenke Platz zu machen. Dies war von der SPD so auch immer kommuniziert worden.

Hauptamtliche Magistratsmitglieder könnten nach ihrer Abberufung nicht direkt als Ehrenamtliche sofort wieder in den Magistrat einziehen, urteilt Grünen-Vorsitzende Birgit Simon. Bereits die Abwahlfristen in der Hessischen Gemeindeordnung würden dies unmöglich machen. Für den Wiedereinzug von Hauptamtlichen in den ehrenamtlichen Magistrat ergebe sich eine Frist bis „nach der nächsten Kommunalwahl“.

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Offen ist für Simon, ob sich OB Horst Schneider und die SPD mit ihrer Taktik durchsetzen werden. Wie berichtet, hat das Regierungspräsidium Darmstadt keine rechtlichen Bedenken gegen Knobels Rücktritt. Schneider hatte deshalb Widerspruch gegen die Magistratsentscheidung eingelegt, Knobel nicht aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zu entlassen. (mad)

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