Rücktrittsgesuch des ehrenamtlichen Stadtrats

Widerspruch des OB zum Knobel-Nein

Offenbach - Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) legt heute förmlichen Widerspruch gegen das Nein der von der Tansania-Koalition gestellten Magistratsmehrheit zum Rücktrittsgesuch des ehrenamtlichen Stadtrats Dr. Enno Knobel ein.

Der Sozialdemokrat wollte, wie schon früh angekündigt, seinen Sitz für den Parteifreund Ex-Stadtkämmerer Dr. Felix Schwenke räumen, den der OB mit den Dezernate Kultur, Sport und Feuerwehr betrauen will. Die FDP bezeichnet den geplanten Rücktritt als „taktisches Spielchen“, das den Geist der Gemeindeordnung verletze. Daher sei eine Prüfung legitim. Allerdings, so Fraktionschef Oliver Stirböck, widerspreche die Auffassung im Magistrat, Knobel dürfe seinen Posten nicht zurückgeben, „dem gesunden Menschenverstand“. Er hat daher Juristen und Kommunalfachleute um Beurteilung gebeten: „Maßstab für uns ist allein eine rechtliche Bewertung“. Die FDP werde nicht akzeptieren, dass Recht gebeugt werde, um den Rücktritt zu verhindern oder hinauszuzögern. Eine längere juristische Auseinandersetzung vergifte nur das politische Klima. Übernehme Schwenke tatsächlich Dezernate, werde die FDP darauf achten, dass dadurch die Personalkosten nicht stiegen.

Nach dem Einspruch des OB muss der Magistrat neu abstimmen. Gibt es wieder ein Nein, sind die Stadtverordneten gefragt. Lehnen auch die ab, wird der Oberbürgermeister Klage einreichen. (tk)

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