Nur auf Feldwegen zumutbar

Schlaglöcher: Leser weisen auf üble Stellen hin

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Offenbach - Die Schlaglöcher und die kaputten Gehwege in der Stadt ärgern die Leser – besser: schütteln sie durch. Unser Aufruf, besonders üble Stellen zu melden, stößt auf große Resonanz. Zugleich stellt sich die Frage nach den rechtlichen Aspekten des Problems. Von Matthias Dahmer 

Dass, was Kai Ermler aus der Weserstraße in Tempelsee über die Gehwege vor seiner Haustür in Wort und Bild zu berichten hat, schildert drastisch, welche Folgen eine marode Verkehrsinfrastruktur hat: „Täglich kommen Fußgänger bei diesen Unebenheiten ins Stolpern und stürzen. In der engeren Nachbarschaft sind mir zwei Personen bekannt, die durch einen Sturz einen körperlichen Schaden erlitten haben. In einem Fall brach sich der Betreffende das Handgelenk im anderen wurde das Knie inMitleidenschaft gezogen.“ Der Stadt, so Ermler weiter, sei bekannt, dass der schlechte Zustand der Bürgersteige wohl auf das Wurzelwerk der Bäume zurückzuführen sei. Doch getan hab sich bislang nichts. Diese Erfahrung hat auch Frank Leithäuser gemacht: „100mal protestiert - 100mal ist nichts passiert!“, beschreibt er kurz und treffend seine Bemühungen, in der Querstraße im Mathildenviertel den ESO dazu zu bewegen, die Gehwege auszubessern.

Kreativ hat sich Sarah Catanzaro dem Thema genähert. Für ein Schlagloch am Schillerplatz, das sie täglich mit dem Fahrrad großzügig umfahre, wie sie schreibt, hat sie sich im Kinderzimmer ihres Sohnes bedient und dort fürs Foto einen Mini-Bauarbeiter samt Ausrüstung platziert. „Vor ein paar Monaten war dieses Loch bereits notdürftig befüllt worden. Ich schätze, die Füllung hat maximal drei Monate gehalten, bis das Loch nun wieder seinen Zustand wie vor der Befüllung erreicht hat“, ergänzt Sarah Catanzaro.

Wie die Rechtslage bei Schlaglochpisten und Stolperfallen auf Gehwegen grundsätzlich aussieht, erläutert der Vorsitzende des Offenbacher Anwaltsvereins, der Rechtsanwalt Franz-Josef Seidler: „Bei Schäden infolge eines mangelhaften Straßenzustands ist für Straßen und Gehwege im Gemeindegebiet grundsätzlich der Träger der Straßenbaulast, also meistens entweder die Gemeinde oder der Kreis, als Verantwortlicher zuständig und gegebenenfalls in Haftung zu nehmen.“ Er habe dafür zu sorgen, den Verkehr auf den

Straßen mit zumutbaren Mitteln möglichst gefahrlos zu gestalten, so Seidler. Insbesondere müssten Verkehrsteilnehmer gegen sich ergebende und nicht ohne weiteres erkennbare Gefahrenquellen geschützt werden oder zumindest vor diesen gewarnt werden. Der Träger der Straßenbaulast habe eine Verkehrssicherungspflicht. Deren Umfang richte sich grundsätzlich nach der Art und Häufigkeit der Benutzung der Straße und ihrer Verkehrsbedeutung. Seidler: „Das heißt, stark befahrene Straßen mit hoher Verkehrsbedeutung müssen auch bei angespannter Finanzlage der öffentlichen Haushalte in erhöhtem und vordringlichem Maße instand gehalten werden.“ Der Verkehrsteilnehmer dürfe darauf vertrauen, dass jedenfalls keine beträchtlichen Vertiefungen entstehen. Seidler nennt den Fall eines Radfahrers auf einer stark befahrenen innerörtlichen Straße, dem wegen eines Schadensfalls infolge eines acht Zentimeter tiefen und 30 Zentimeter breiten Schlaglochs ein Schadensersatzanspruch zustand.

Schlaglöcher und kaputte Wege in Offenbach: Leserbilder

Im Gegensatz dazu stelle etwa ein Feldweg lediglich geringere Anforderungen an die Instandhaltung. „Hier muss der Verkehrsteilnehmer damit rechnen, dass Unebenheiten vorhanden sind. Es gilt insoweit der Grundsatz, dass eine schlechte Straße bereits vor sich selbst warnt“, erklärt der Jurist. Sofern der Straßenbaulast-Träger die Schäden nicht zeitnah beseitigen könne, habe er davor in angemessener Weise ausreichend zu warnen, beispielsweise durch Warnschilder und Geschwindigkeitsreduzierungen. Bei der Haftung sei aber auch ein etwaiges Mitverschulden des Geschädigten zu berücksichtigen. „Jeder Verkehrsteilnehmer hat die Straßen mit gebotener Sorgfalt zu benutzen, beispielsweise seine Fahrweise entsprechend dem Verkehrsmittel und den örtlichen Verhältnissen anzupassen“, so FranzJosef Seidler.

Die von ihm genannte Verkehrssicherungspflicht obliegt in Offenbach dem Stadtdienstleister ESO. Dort laufen nach Auskunft von Pressesprecher Oliver Gaksch derzeit fünf Verfahren, in denen Geschädigte Ansprüche wegen Schlaglöchern angemeldet haben. Vorwiegend gehe es um Sachschäden an Fahrzeugen. Grundsätzlich sieht das Verfahren so aus: „Wir melden den Schaden unserem Haftpflichtversicherer. Parallel wird die Reparatur des Straßenschadens veranlasst, wenn sie nicht zwischenzeitlich bereits aufgrund der Straßenkontrolle oder eine anderen Meldung erfolgt ist“, so Gaksch.

So entsteht ein Schlagloch

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