SPD zur Koalition

Neues Bündnis: Genossen vermissen Zauber

Offenbach - CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler haben eine Koalition mit den Farben der Landesflagge Tansanias besiegelt. Die SPD, seit Ablösung eines achtjährigen CDU-FDP-Bündnisses 1985 an der Mehrheit, muss sich mit der Oppositionsrolle abfinden.

Aus dieser Position heraus bewerten führende Genossen die Vereinbarungen des neuen Pakts. Dr. Matthias Grünewald, einer der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Offenbach, beginnt fast poetisch: „„Es ist ein Anfang, dem kein Zauber inne wohnt.“ Und Neues vermag er auch kaum im Koalitionsvertrag zu finden. Die von der FDP seit Jahren propagierte Brötchentaste heiße jetzt 20-minütiges Kurzzeitparken, der freiwillige Polizeidienst sei ein alter Hut der CDU.

Bei wichtigen Themen würden die von SPD-geführten Koalitionen vorgegebenen Grundlinien fortgeschrieben, findet Grünewald. Der innovativste Teil sei noch der Abschnitt zur Wirtschaftsförderung, den die SPD größtenteils hätte mittragen können. Der Parteivize wiederholt die bereits veröffentlichten Bedenken zu dem Vorhaben, perspektivische Wohngebiete einzuschränken. Das passe nicht zum Vorhaben, den Masterplan umzusetzen, der die Bebauung dieser Flächen als wesentlich vorsehe.

Widersprüche macht Grünewald bei den Finanzen aus: Die Tansania-Koalition verpflichte sich wortreich zu „…sparsamem und effizientem Wirtschaften, […] um Kosten einzusparen und Synergien zu generieren“ und sich selbst aus der Haushaltslage zu befreien. Gleichzeitig wolle sie mehr Personal für das Amt für Wirtschaftsförderung und das Bauaufsichtsamt geben, einen vierten Dezernenten, zwei zusätzliche ehrenamtliche Stadträte sowie weiter eine eigene Geschäftsführung der GBO. „Ich bin überzeugt, dass es in Zukunft weitere interessante Personalentscheidungen geben wird. Die Linie zwischen politischer Notwendigkeit und Selbstbedienung ist dünn“, meint der stellvertretende SPD-Vorsitzende.

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Die zusätzlich benötigten Finanzmittel durch die Planungen der Tansania-Koalition regen auch die SPD-Fraktion zu Kritik an. „Was an der einen Stelle zu viel ausgegeben wird, muss zwangsweise woanders eingespart werden“, weiß Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider. Im Vertrag gebe es deutliche Anzeichen, in welche Richtung diese Einsparungen unter Tansania gehen würden. Ein Anhaltspunkt sei die Ankündigung, die Fortführung der Schulbausanierungen hänge von der Haushaltslage ab. Da befürchtet er eine Veränderung der beschlossenen Prioritätenliste: „Schlecht für die Schulen, die auf Verlässlichkeit angewiesen sind.“

Zudem wolle die neue Koalition einerseits bei der Erschließung des Kaiserlei mit den Frankfurtern zusammenarbeiten, stoße diese aber gleichzeitig mit einem „vertragswidrigen Rückzieher“ bei der geplanten Multifunktionshalle an der Strahlenberger Straße vor den Kopf.

Versprochen - gebrochen: Die bekanntesten Wahllügen

An anderer Stelle werde angekündigt, dass Zuwendungen und Fördermaßnahmen regelmäßig „auf ihren Wirkungsgrad hin evaluiert“ werden sollen. „Die SPD hat unter Dr. Felix Schwenke als Kämmerer in den letzten Jahren umgesetzt, dass bei Förderungen in Zuwendungsverträgen klar umrissen wird, welche Maßnahmen im Gegenzug erwartet werden“, erinnert Schneider. Bei sozialen, sportlichen und kulturellen Angeboten aber seien die von der Tansania-Koalition angesprochenen „Wirkungsgrade“ nicht zu messen oder unterlägen dem eigenen politischen Geschmack. Schneider sieht „ehrenamtliches Engagement und damit unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt in Gefahr“.

Gemeinsam formulieren Grünewald und Schneider: „Eine Koalition, die eine Stadt wie Offenbach führen will, muss durch mehr zusammengehalten werden als gute Atmosphäre, Schnittchen und Postenvergaben. Und sie muss mehr Ziele verfolgen, als die SPD abzulösen, brav den Masterplan abzuarbeiten und ansonsten jedem etwas zu verteilen.“ (tk)

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