Die Feinheiten vermisst

Stadtparlament beschließt Grobkonzept zum Neubau der Fröbelschule

Offenbach - Nach lautstarker Debatte um den richtigen Weg hat das Stadtparlament am Donnerstagabend mit einem Grobkonzept die Weichen für einen Neubau der Fröbelschule gestellt. Von Matthias Dahmer 

Erklärtes Ziel: Der mit 24,5 Millionen Euro veranschlagte Neubau soll zu Beginn des Schuljahres 2021/2022 bezugsfertig sein - ein Jahr früher als ursprünglich geplant. Alle waren sich einig: Die Schule muss gebaut werden. Dann hörten die Gemeinsamkeiten aber auch schon auf. Harald Habermann schimpfte für die SPD, dass den Stadtverordneten bislang keinerlei Informationen, nicht mal ein Grobentwurf, vorliegen würde. So könne die Stadtverordnetenversammlung nicht ihrer Kontrollfunktion gegenüber dem Magistrat nachkommen. Wie berichtet, will der von der Tansania-Koalition dominierte Magistrat die Schule von der Gemeinnützigen Baugesellschaft (GBO) errichten lassen. Das entlaste den städtischen Haushalt und gehe zudem schneller, weil im Gegensatz zum übliche Verfahren nur ein einziger Beschluss von Magistrat und Stadtparlament nötig sei.

Habermann zweifelte die Argumentation an. Weder liege ein Zeitplan vor, noch gebe es Details dazu, wie die GBO das Projekt anpacken wolle. Was die geplante Fremdfinanzierung des Vorhabens angeht, stichelte Habermann: „Die Feinheiten interessieren den Kämmerer wohl nicht.“ Im Übrigen sei fraglich, ob die GBO, deren Kernaufgabe der Bau von Wohnungen sei, dieses Projekt überhaupt stemmen könne. Habermann erinnerte daran, dass es ähnliche Pläne schon 2006 unter dem damaligen SOH-Chef Joachim Böger gegeben habe. Das Böger-Modell sei damals aber nur als drittbeste Lösung hinter ÖPP und üblicher Finanzierung angesehen worden.

Kämmerer Peter Freier (CDU) wies die Vorwürfe zurück: Man wolle mit dem Konzept einen neuen Weg gehen. Die GBO werde im Zuge des sogenannten In-House-Geschäfts beauftragt, man nutze dabei eine Novelle des Vergaberechts und habe den Vorteil, auf die übliche Ausschreibung verzichten zu können. Freier listete weitere Punkte auf, die seiner Ansicht nach für die GBO-Variante sprechen: Durch die Finanzierung mit Fremdkapital würden weder Stadt noch SOH belastet. Das Projekt habe auch keine Auswirkungen auf den Wohnungsbereich der GBO. Entgegen anfängliche Skepsis werde es nun doch einen Architekten-Wettbewerb geben. Lediglich die steuerliche Behandlung der Spezialimmobilie sei noch in Prüfung.

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Die Kritik an mangelnder Information der Stadtverordneten versuchte der Kämmerer mit einem Papier zu entkräften, das am Nachmittag im Stadtverordnetenbüro eingegangen war, aber erst am Abend in der Sitzung verteilt werden konnte. Das Blatt mit dem „Grobterminplan“ warf insbesondere bei der Opposition mehr Fragen auf als es beantwortete. Für zusätzlich Ärger sorgte, dass es das Datum vom 5. September trug. Heike Habermann (SPD) räumte ein, es sei vielleicht keine schlechte Idee, die GBO zu beauftragen, doch das Papier sei nur das „Fragment eines Konzepts“. Sie warnte davor, Luftschlösser auf Kosten der Schulgemeinde zu bauen.

Michael Weiland (CDU) warb nochmals für das beabsichtigte Vorgehen: Mit dem Beschluss schaffe man eine Lösung für die Fröbelschule, alles sei fachlich geprüft worden. Die Stadt habe kein Geld, um die Schule zu finanzieren, die GBO erhalte dagegen noch Geld von den Banken und könne das Projekt auch stemmen.

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