Zufriedene Verhandlungspartner geben sich noch Zeit

Künftige Koalition: Eine Frage von Details

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Arbeiten auf eine Offenbacher Koalition in den Farben der Republik Tansania hin: Peter Freier (CDU), Birgit Simon (Grüne), Oliver Stirböck (FDP), Ulrich Stenger (Freie Wähler). Bei der heutigen Parlamentssitzung (17 Uhr, Turnhalle Bieber) wird das noch kein Thema sein.

Offenbach - Wenn heute die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung zum zweiten Mal nach ihrer Wahl zusammenkommt, werden zwei wesentliche, voneinander abhängige Fragen offen bleiben: Welche Farben regieren gemeinsam die Stadt? Welche Personen sitzen im neuen Magistrat? Entschieden wird nur über die künftige Kopfzahl dieses Gremiums. Von Thomas Kirstein 

Peter Freier (CDU)

Erst in der Juni-Sitzung werden personelle Entscheidungen fallen. Bis dahin soll feststehen, ob es zur Zusammenarbeit von CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern kommt. Bis zu drei Wochen Zeit gibt sich das mögliche Bündnis noch, dessen Parteifarben mit den Farben der Flagge Tansanias identifiziert werden kann. Vor der Parlamentssitzung ist Gelegenheit, Wasserstandsmeldungen aus den Verhandlungen abzufragen. Wie kaum anders zu erwarten, wird die Vertraulichkeit der Gespräche betont. Und die liefen selbstverständlich, so die übereinstimmende Bewertung, weiter hart, aber harmonisch. Die Stimmung muss irgendwo zwischen „hervorragend“ und „ganz gut“ angesiedelt sein. Den festen Willen, in den nächsten fünf Jahren gemeinsam den Politweg zu beschreiten, erschüttert denn auch nicht ein Pressebericht, wonach die Position von Bürgermeister Peter Schneider nicht gesichert sei. Der Grüne nimmt’s amüsiert: „Ja, wenn wir nicht zusammenkommen und die CDU mit der SPD und dem Piraten eine Mehrheit bildet, dann muss ich wohl mit einer Abwahl rechnen.“

Birgit Simon (Grüne)

Derzeit wird ein Scheitern der Koalitionsgespräche aber als eher unwahrscheinlich dargestellt. Man ringe noch um Details, ein paar Dinge würden sehr detailliert und intensiv beraten, sagt CDU-Fraktionschef Peter Freier. „Wir kommen Schritt für Schritt voran“, meint Oliver Stirböck, Fraktionschef der FDP, die den Neuanfang der Offenbacher Politik als Mantra vor sich herträgt und deshalb der Zusammenarbeit mit einem Gespann aus SPD und Grünen die Absage erteilt hatte. Mit den Grünen, so Stirböck, nähere man sich nun in der Diskussion an.

Oliver Stirböck (FDP)

Zufrieden mit dem Verlauf der Verhandlungen, aber nicht in Euphorie verfallend, gibt sich Grünen-Vorsitzende Birgit Simon: „Ich sehe nichts, was einem guten Abschluss im Wege stünde.“ Da trifft sie sich mit Ulrich Stenger, dem Vorsitzenden der Freien Wähler (FW). Er registriert ein Geben und ein Nehmen: „Unter Partnern kann einer nicht erwarten, dass er alles wie bisher behält.“ Vor der Kommunalwahl hatten CDU und FW Standpunkte unterstrichen, die besonders von Grünen-Positionen abwichen. Die Unterstützung des Masterplans etwa mit Verlängerung der B448 oder die Ausweisung weiterer Gewerbegebiete. Auch die angeblich zu üppige personelle Ausstattung des Umweltamts war beider Thema.

Ulrich Stenger (Freie Wähler)

Es sei oft so, dass sich ein anderes Bild ergebe, wenn vorher unbekannte Zahlen und Fakten vorlägen, meint der Grüne Schneider. CDU-Mann Freier verspricht, die Öffentlichkeit werde am Ende überrascht sein, wo man sich überall getroffen habe. Bei der Frage der Unterstützung des Gewerbes hat der Liberale Stirböck den Stimmungswandel registriert, dass inzwischen allen klar sei, dass da etwas getan werden müsse. Die Einigung von vieren vorausgesetzt, kommt es noch auf die Einigung mit einem fünften an. Heute soll das Parlament beschließen, dass es künftig vier hauptamtliche Dezernenten geben soll. Drei würden CDU. Grüne und FDP stellen, im Amt bliebe unumstößlich der direkt gewählte SPD-Oberbürgermeister. Und der allein hat das Recht, die Zuständigkeiten im Magistrat zu verteilen. Wird Tansania fest geklopft, wird der SPD-Stadtkämmerer gehen müssen. Offenbar hat sich Dr. Felix Schwenke schon darauf eingestellt: Im Online-Portal Xing hat er jedenfalls schon aufgeführt, für welche Aufgaben er zur Verfügung stünde.

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