Ausschreitungen und Krawalle

Ausnahmezustand in Frankfurt: Das war der Tag

Proteste von Blockupy gegen EZB-Eröffnung: Seit dem frühen Morgen kommt es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten. Die Eröffnungsfeier beginnt mit Verspätung, auch danach gehen die Proteste weiter - unser Liveticker: Von Niels Britsch, Ronny Paul & dpa

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22:45: Aus dem Stadtteil Bockenheim vermeldet das hr-Fernsehen wieder Krawalle: Der Eingang einer Sparkasse wurde zerstört und in der U-Bahn-Haltestelle Bockenheimer Warte wurden Feuerwerksköper gezündet. Wir hoffen auf eine ruhige Nacht und verabschieden uns.

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22:30 Uhr: Alle verletzten Polizisten sind wieder aus den Krankenhäusern entlassen worden.

20:30 Uhr: Die Polizei geht davon aus, dass es auch in der Nacht nicht ruhig bleiben wird in Frankfurt. Wir hoffen dennoch, dass wir keine Bilder von neuen gewalttätigen Protesten mehr sehen müssen.

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19.52 Uhr: Die Krawalle beschäftigen am (morgigen) Donnerstag auch den Bundestag. Die Organisatoren vom Blockupy-Bündnis wollen auf einer Pressekonferenz am Vormittag (11 Uhr) in Frankfurt ebenfalls Bilanz ziehen.

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19:32 Uhr: Vorläufige Bilanz des heutigen Tages in Frankfurt: 220 Verletzte - darunter laut Polizei 94 Beamte - etwa 350 Festnahmen und eine Stadt im Ausnahmezustand. Rund 400 Demonstranten, überwiegend aus Italien, hatte die Polizei zwischenzeitlich festgesetzt und ihre Personalien aufgenommen. Bislang wurden 19 Strafverfahren wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

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19:00 Uhr: Seit etwa 10 Minuten ist die Kundgebung offiziell beendet, momentan scheint es friedlich zu bleiben.

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18:48 Uhr: Die Partei von Satiriker Martin Sonneborn ist auch dabei, sie verteilt Popcorn... also wenn das nicht deeskalierend wirkt...

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18:45 Uhr: Die Polizei fordert die Demonstranten auf, die Masken abzunehmen. In der Tat sind einzelne Vermummte zu  sehen.

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18:44 Uhr: Die Lage an der Alten Oper ist etwas unübersichtlich, es brennt ein Feuer und Rauchschwaden ziehen über den Opernplatz.

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18:40 Uhr: Nach einem friedlichen Nachmittag mit den Kundgebungen brennt es nun auf dem Platz, die Polizei fordert vermummte Aktivisten auf, ihre Masken abzunehmen.

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18:00 Uhr: Beobachter schätzen die Anzahl der Demonstranten inzwischen auf mindestens 17.000. Vor der Alten Oper findet zur Zeit die Abschluss-Kundgebung statt.

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17.00 Uhr: Momentan ist alles friedlich auf den Straßen in Frankfurt, dafür hat auf Twitter die Schlacht begonnen: Die einen bezeichnen gleich sämtliche Demonstranten als Chaoten, Gewalttäter oder beschimpfen die Protestbewegung. Manche fordern gar die Erschießung der Demonstranten. In anderen Tweets wird die Gewalt gegen die Polizei gerechtfertigt und die Beamten beschimpft.

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16:18 Uhr: Mittlerweile schätzt die Polizei die Anzahl der Demonstranten auf etwa 10.000 Menschen.

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16:05 Uhr: Der Chef der Polizeigewerkschaft GdP, Oliver Malchow, hat mit Blick auf die Ausschreitungen bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt von den schlimmsten Angriffen gegen Polizisten in den vergangenen Jahren gesprochen. "An solche brutalen Auseinandersetzungen kann ich mich in jüngster Zeit hier in Deutschland nicht erinnern", sagte Malchow der dpa. Die Angriffe hätten ein "kaum noch erträgliches Maß" erreicht. Viele gewaltbereite Demonstranten gingen gezielt auf die Beamten los, kritisierte Malchow.

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15.25 Uhr: Auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich zu den Auseinandersetzungen geäußert: „Ausgerechnet die EZB sozusagen zum Verantwortlichen zu machen, zeugt - glaub' ich - auch von einem ganz erheblichen Unverständnis darüber, was die EZB derzeit für den Zusammenhalt in Europa leistet."

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15.19 Uhr: „Das ist nicht das, was wir geplant haben". (Blockupy-Anmelder Ulrich Wilken von den Linken in Frankfurt zu der Gewalt bei den Protesten gegen die EZB.)

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14.50 Uhr: Auf dem Römerberg wird derweil die Internationale gesungen. Das ist jetzt musikalisch aber auch nicht viel besser als Haftbefehl...

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14.35 Uhr: An der Absperrung vor der EZB an der Ecke Sonnemannstraße/Rückertstraße spielen die Demonstranten Musik ab, genauer: Sprechgesang des Offenbacher Rappers Haftbefehl. Dass in dessen Texte kapitalismuskritische Botschaften versteckt sind, wussten wir gar nicht. Der Offenbacher Haftbefehl als Symbol des Widerstands... Und wir dachten bisher, es sei das übliche Ghetto-Gepöbel... Da müssen wir künftig mal genauer auf die Texte von Haftbefehl achten...

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14.25 Uhr: Die Polizei schätzt die Menge auf dem Römerberg auf etwa 4000 Menschen, einige Demonstranten beschweren sich lautstark, dass man wegen der Polizeihubschrauber die Redebeiträge nicht versteht. Das sei Absicht, glauben sie.

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14.20 Uhr: Eine bunte Menschenmenge hat sich auf dem Römerberg versammelt: Gewerkschafter von Verdi, DGB, GEW, Attac-Aktivisten, Vertreter linker Parteien, Aktivisten aus Italien, Spanien, Dänemark und Griechenland protestieren hier.

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14.15 Uhr: Der Demonstrationszug des DGB ist nun am Römer, wo sich bereits die Blockupy-Aktivisten für ihre Demo versammelt haben, der ganze Römerberg ist voller Menschen.

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14.00 Uhr: Wie zu erwarten stimmen Blockupy und die Polizei nicht ganz in ihrer Einschätzung der Lage überein, beide beschuldigen sich der übermäßigen Gewaltanwendung (siehe Video unter dem Eintrag von 13.25 Uhr mit offiziellen O-Tönen). Unstrittig ist, dass es heute Morgen Attacken auf Polizeiautos und die Polizeistation an der Konstablerwache gab.

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13.55 Uhr: Unser Fotograf berichtet, dass die Polizei auf der Zeil in der Innenstadt (vor dem Hugendubel) ohne Grund etwa 20 Demonstranten eingekesselt hat. Nach 20 Minuten und massiven Protesten ließen die Beamten die Personen wieder weiterlaufen.

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13.45 Uhr: Die Polizei hat derweil über Twitter ein Video veröffentlicht, das zeigt, wie am frühen Morgen vermummte Männer eine Polizeistation in der Innenstadt angreifen.

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13.16 Uhr: Seit etwa einer Stunde ist auch ein Demonstrationszug durch die Innenstadt unterwegs. Etwa 1000 Menschen sind einem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbunds zur Demonstration gefolgt. Vor dem Beginn des Protestmarschs in Richtung EZB sagte der Frankfurter DGB-Stadtverbandsvorsitzende Harald Fiedler, die Gewerkschaft sei solidarisch mit den Beschäftigten in Griechenland, Italien und Spanien, die zunehmend unter der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik zu leiden hätten. Auch sei nicht hinnehmbar, dass EZB, EU und IWF mit ihren Vorgaben an Regierungen in die Tarifpolitik eingriffen. Der Gewerkschafter kritisierte, dass es am Morgen zu schweren Gewalttaten von Blockupy-Aktivisten bei Protestaktionen gegen die EZB gekommen sei. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Fiedler: "Das ist total kontraproduktiv, wenn Randale gemacht wird und Polizisten angegriffen werden."

Szenen der Gewalt am Eröffnungstag des EZB-Neubaus

Szenen der Gewalt am Eröffnungstag des EZB-Neubaus

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13.15 Uhr: In der Uhlandstraße haben Polizisten einige Demonstranten eingekesselt, um die Personalien aufzunehmen. Momentan ist die Lage aber ruhig dort.

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13:10 Uhr: Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) sieht in den Ausschreitungen in Frankfurt eine neue Dimension der Gewalt. "Hier hat sich ein gewaltbereiter Mob aus ganz Europa versammelt, um unter dem Deckmantel der Kapitalismuskritik den Staat als solchen anzugreifen", sagte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt. Laut Gerüchten sind auch Hooligans von Feyenord Rotterdam in der Stadt - was Wendts Einschätzung bestätigen würden.

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13.05 Uhr: Meldung am Rande: Wegen der Proteste musste ein Mordprozess gegen eine Frau, die ihren Mann umgebracht haben soll, verschoben werden. Der sichere Transport der Angeklagten zum Gericht sei nicht gewährleistet worden, so die Polizei.

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12.59 Uhr: Nach einer Lautsprecherdurchsage der Polizei mit der Bitte um friedlichen Protest schallt den Beamten entgegen: „Ihr seid nur gutbezahlte Hooligans“. 

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12.56 Uhr: Die offizielle Eröffnungsfeier ist längst vorbei, die Proteste nicht. „Wir haben Spaß, ihr nur Bereitschaft!“, skandieren die Demonstranten in Richtung der Polizei.

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12.33 Uhr: Auch Bundespolitiker äußern sich zu dem Geschehen in Frankfurt: Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat Verständnis für den Protest gegen die europäische Krisenpolitik geäußert, die Gewalt bei den Demonstrationen in Frankfurt aber verurteilt. "Die Europäische Zentralbank trägt als Teil einer demokratisch nicht legitimierten Troika eine Mitverantwortung für die ungerechte Krisenpolitik. Protest gegen die EZB ist daher verständlich, aber die gewalttätigen Ausschreitungen verurteilen wir." Und Julia Klöckner, stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, twitterte: "Blockupy-Leute sind nicht per se bessere Menschen."

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12.22 Uhr: Kurze Info zur Verkehrssituation: Im Frankfurter Osten geht nichts mehr. Autobahnen und Straßen sind gesperrt, Straßenbahn- und Buslinien eingestellt. Der Bahnverkehr rollt bis zum Mittag durch die Sicherheitszone.

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12.20 Uhr: Der Co-Chef der Deutschen Bank, Anshu Jain, hat grundsätzlich Verständnis für die kapitalismuskritischen Proteste in Frankfurt. "Für mich ist Meinungsfreiheit einer der Grundsteine der Demokratie und von daher habe ich Verständnis dafür", sagte Jain in Frankfurt. "Die Arbeitslosigkeit ist 2015 auf einem Nach-Krisen-Hoch. Daher ist es klar, dass Menschen nicht glücklich über die Folgen sind - auch wenn man darauf hinweist, dass die EZB viel getan hat, um die Lage zu verbessern."

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12.05 Uhr: Eine Aktivistin hat die Pufferzone zwischen Absperrung und weißer Markierung betreten, Polizisten geleiten sie sanft zurück.

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12.03 Uhr: EZB-Präsident Mario Draghi hat das blaue band zerschnitten, die EZB ist symbolisch eröffnet. Das Ganze spielt sich im Gebäude ab, nach draußen traut sich die Politprominenz wohl nicht...

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11.59 Uhr: Oberbürgermeister Peter Feldmann ist mit seiner Rede fertig, nun soll das blaue Band für die Eröffnung durchgeschnitten werden.

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11.55 Uhr: Hier wirken sowohl Polizisten als auch Demonstranten entspannt, die Polizei ist hier eindeutig in der Überzahl.

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11.50 Uhr: Schlagstöcke, Wasserwerfer, Pfefferspray - Steinwürfe, brennende Autos und ätzende Flüssigkeit: Die gegenseitigen Anschuldigungen von Polizei und Demonstranten sind schwerwiegend. Direkt an der Absperrung vor der EZB an der Sonnemannstraße/Ecke Rückertstraße ist davon nichts zu sehen.

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11.45 Uhr: Nun redet der Grüne Tarek al-Wazir als hessischer Wirtschaftsminister - etwas kurios, denn vor zwei Jahren beteiligten sich die Grünen noch an den Blockupy-Protesten, nun sind sie in der Regierungsverantwortung.

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11.41 Uhr: EZB-Präsident Mario Draghi hält eine Rede. „Gerechtere Wirtschaft“, „flexible Märkt“, „gemeinsame Währung als Symbol des Vertrauens“ - Schlagworte und Sätze, die den Demonstranten kaum gefallen dürften.

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11.39 Uhr: Die Feier zur Eröffnung der EZB hat begonnen - mit etwa 25 Minuten Verspätung.

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11.29 Uhr: Unsere Basis ist eine Wohnung direkt an der Absperrung vor der EZB, Polizisten schreiben den Anwohnern vor, welchen Besuch sie empfangen dürfen und welchen nicht. Unsere Gastgeberin wurde von den Beamten unfreundlich aufgefordert, wieder in ihre Wohnung zu gehen.

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11.20 Uhr: Soeben ist ein Polizei-Hubschrauber auf dem abgesperrten Gelände gelandet - ob der die geladene Prominenz für die Eröffnung dort abgeladen hat?

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11.13 Uhr: Auch an der Ostendstraße/Ecke Hanauer Landstraße wäre die Situation fast eskaliert, die Polizei hat sich ein Stück zurück gezogen:

11.11 Uhr: Mindestens vier Frankfurter Schulen haben die Kinder wegen des Ausnahmezustands in der Stadt heimgeschickt.

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11.08 Uhr: Italienische Aktivisten sollen an der Uhlandstraße eingekesselt worden sein.

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11.04 Uhr: Taxiunternehmer Addy Wehner aus Offenbach berichtet von einem regelrechten Chaos. Zahlreiche Ausweichstrecken sind überlastet. Es gibt extrem lange Wartezeiten an der Rumpenheimer Fähre und zahlreiche Kunden möchten befördert werden. So eine Situation hat der erfahrene Unternehmer noch nie erlebt Und Wehner ist immerhin seit 1967 erlebt.

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11.00 Uhr: Polizisten rennen Richtung Main - wir können leider nicht schauen, was dort los ist, denn es dürfen nur ausgewählte Journalisten in den abgesperrten Bereich.

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10.55 Uhr: Thomas Occupy, Sprecher der Blockupy-Bewegung, erzählt, Beamte hätten Demonstranten bei einer Blockade an der Flößerbrücke „wie die Karnickel gejagt“, zahlreiche Aktivisten seien durch Pfefferspray verletzt worden.

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10.53 Uhr: Eine Polizeisprecherin berichtet von 80 verletzten Beamten durch eine „ätzende Flüssigkeit".

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10.51 Uhr: Polizei und Blockupy beschuldigen sich gegenseitig der unverhältnismäßigen Gewaltanwendung.

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10.30 Uhr: Direkt vor der EZB ist es relativ ruhig, doch an anderen Stellen gab es bereits massive Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten.

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09.00 Uhr: Überall in der Stadt gibt es Unruhen. Scheiben werden eingeschlagen. Autos und Mülltonnen angezündet. Die Polizei meldet auch erste Festnahmen.

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08.20 Uhr: Laut Augenzeugen hat die Polizei die Blockade an der Flößerbrücke mit Knüppeln und Wasserwerfern gelöst.

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08.00 Uhr: Der erwartete Ausnahmezustand ist eingetroffen: Autos und Mülltonnen stehen in Flammen. Wasserwerfer kommen zum Einsatz. Autonome kämpfen gegen die Polizei. Daneben friedliche Demonstrationen. Die Polizei warnt vor Rauchvergiftungen.

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07.45 Uhr: Über der Stadt steht eine schwarze Rauchwolke. An vielen Ecken brennt es. Die Ausschreitungen nehmen zu. Laut Polizeiangaben haben Autonome versucht, das 1. Polizeirevier zu stürmen.

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07.00 Uhr: Mittlerweile stehen auch erste Demonstranten direkt vor der EZB. Die Polizei ermahnt mit Durchsagen zu einer friedlichen Demonstration.

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06.45 Uhr: An der Hanauer Landstraße in direkter Nähe zur EZB brennt ein Polizeiauto.

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06.15 Uhr: Die ersten Demonstranten sind früh auf den Beinen: An der Obermainanlage kommt es zur ersten Blockade

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06.00 Uhr: Die Nacht verlief vor der EZB ruhig. Die Polizei bereitet sich in den frühen Morgenstunden aber weiter intensiv auf die Ankunft der Demonstranten vor: Wasserwerfer stehen bereit, Hubschrauber kreisen über dem Frankfurter Ostend und Lautsprecherdurchsagen werden geprobt. Zudem hat die Polizei die angekündigte zehn Meter Pufferzone mit Absperrband markiert.

Dienstag, 17. März

22.15 Uhr: Die Frankfurter Polizei meldet auf Twitter, dass Demonstranten  im Kettenhofweg, im Westend, Mülltonnen in Brand gesetzt haben. Ebenso sollen Demonstranten an der Alten Oper Steine geworfen und damit einen Polizisten verletzt haben.

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19.30 Uhr: Die Ruhe vor dem Sturm? Die Lage vor der EZB ist nach wie vor entspannt: Polizisten patrouillieren vor den Absperrungen und reden mit Anwohnern und einzelnen Demonstranten. Hauptsächlich dient die skurrile Kulisse mit Nato-Draht, autoleeren Straßen und dafür unzählbaren Polizeibussen vor dem EZB-Neubau Schaulustigen als dankbares Fotomotiv.

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17.46 Uhr: Die Sperrungen im Zuge der Eröffnung der EZB wirken sich voraussichtlich bis morgen Abend auch auf den Offenbacher ÖPNV aus. So ist die OVB-Linie 103 auf einer verkürzten Strecke unterwegs. Endhaltestelle in Fahrtrichtung Frankfurt ist bis auf Weiteres die Haltestelle „Kaiserlei Westseite“. Die Haltestellen auf Frankfurter Seite werden nicht angefahren.

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15.21 Uhr: Hessens Grüne verlangen von den Demonstranten "Augenmaß und Besonnenheit". Dies gelte auch für die Polizei, sagte Grünen-Landtagsfraktionschef Mathias Wagner. Vor zwei Jahren war eine Blockupy-Demo in Frankfurt eskaliert, Polizisten hatten Demonstranten stundenlang eingekesselt. Die damalige Oppositionspartei im hessischen Landtag hatte den Polizei-Einsatz scharf kritisiert.

14.10 Uhr: Wer sich über die weiße Linie vor der Absperrung wundert: Nach einer Auflage des Ordnungsdezernats müssen die Demonstranten zehn Meter Abstand zur Absperrung halten. Diese Entfernung werde mit weißer Farbe markiert, sagte ein Polizeisprecher.

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14.02 Uhr: Für alle Pendler eine Info der Polizei zu den Verkehrsmaßnahmen rund um das Ostend-Viertel in Frankfurt:

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13.45 Uhr: Wer demonstriert morgen in Frankfurt? Vor allem sind es kapitalismuskritische Gruppen: Blockupy ist ein linkes, bankenkritisches Bündnis aus mehr als 90 Organisationen. Darunter sind beispielsweise Attac, einige Gewerkschaften, die Partei Die Linke, Antifa-Gruppen, die Interventionistische Linke, Jugend- und Studierendenverbände, antirassistische und feministische Gruppen, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, das Netzwerk Friedenskooperative sowie das linksradikale und kommunistische Bündnis "...umsGanze". Ziel ist es nach eigenen Angaben, gemeinsam "Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen". Das Bündnis richtet sich gegen die Krisenpolitik der "Institutionen" (früher Troika) aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB).

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Angeblich haben sich auch Neonazis und Rechtsextreme angekündigt, die gegen die EZB-Eröffnung protestieren.

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Die Frankfurter Polizei erwartet außerdem Hooligans und Ultra-Gruppierungen bei den Demonstrationen.

13.26 Uhr: Auf Twitter häufen sich die Tweets mit den Hashtags #Blockupy, #EZB, #18M, #ECB - fast jede Minute gibt es neue Tweets zu dem Thema. Auch die Frankfurter Polizei ist bei Twitter rege aktiv:

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12 Uhr: Im Laufe des Vormittags wurde rund um die Sperrgitter eine zehn Meter breite Pufferzone markiert. Die Gitter riegeln das EZB-Gelände weiträumig ab.

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8 Uhr: Einen Tag vor den angekündigten massiven Protesten der antikapitalistischen Blockupy-Bewegung ist es auch in der Nacht zum Dienstag rund um das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) ruhig geblieben. Bislang hielten die Protestler Abstand von der eingerichteten Sicherheitszone, sagte ein Sprecher der Polizei.

7.50 Uhr: Absperrgitter, Nato-Draht und Wasserwerfer: Der EZB-Neubau am Main im Ostend erinnert derzeit an eine Festung.

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 (dpa/nb/ron)

Vorbereitung auf die EZB-Eröffnung

Ausschreitungen zur EZB-Eröffnung

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