Zustimmung zur EU gewachsen

Kommentar: Der Brexit hat wachgerüttelt

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Frank Pröse

Offenbach - So deutlich wird das offenbar nur dann artikuliert, wenn die Konstruktion beispielsweise durch ein Referendum ins Wanken gerät. Von Frank Pröse

Auf einmal wird vielen neu vor Augen geführt, dass der populistische Ansatz vom handlungsfähigeren Nationalstaat in unserer heutigen Welt nicht verfangen kann. Die Nation allein ist ein Leichtgewicht, überfordert mit den Aufgaben unserer Zeit. Die erforderliche Zusammenarbeit bedarf allerdings einer grundlegenden Überprüfung des demokratischen Unterbaus beispielsweise mit mehr Mitsprache und Teilhabe, der Neujustierung der Finanzen, des Controllings, der Grundlagen für die gemeinsame Währung wie einer gemeinsamen Außen- und Wirtschaftspolitik. Überfällig ist auch die Auseinandersetzung mit Mitgliedsstaaten, deren Antrieb für den Beitritt vor allem in der Gier nach EU-Subventionen gelegen hat.

Die vergangenen Krisenjahre gehören vorurteilsfrei aufgearbeitet, um daraus glaubwürdige Konsequenzen zu ziehen. Europa wird deshalb keine problemfreie Zone. Aber die Menschen wollen beispielsweise Antworten auf Fragen nach dem politischen und wirtschaftlichen Unterbau für ihre Währung, wollen die Flüchtlingsfragen beantwortet wissen.

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Europas Bürger wollen ein starkes und ein humanitäres Europa, das zuletzt zu oft Werte wie Rechtsstaatlichkeit, Toleranz, Gleichberechtigung und Solidarität verraten hat. Sie schätzen ihre grenzenlose Vielfalt und lieben dennoch ihr jeweiliges Land. Sie wollen zusammenrücken und schätzen doch den Abstand. Das alles bei einer verantwortungsvollen Restauration der EU berücksichtigt, dürfte der Gemeinschaft noch höhere Zustimmungswerte bescheren. Die liegen heute 28 Prozentpunkte höher als im langfristigen Mittel seit Inkrafttreten der Verträge von Maastricht 1992. Das sollte vor allem den zuletzt vieler Hoffnungen beraubten jüngeren Generationen Mut machen. Jetzt müssen nur noch glaubwürdige Krisenmanager die teils schlitzohrigen Visionäre auf dem Brüsseler Olymp ersetzen...

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