EU und Türkei

Kommentar: Falsches Signal

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Von Detlef Drewes -

Man muss sich schon sehr wundern. Da lässt der türkische Regierungschef tagelang Demonstranten im Stile eines Diktators von der Straße knüppeln und bekommt anschließend von der Europäische Kommission ein Zeugnis ausgestellt, in dem diese Vorgänge nur noch eine Fußnote sind. Natürlich sollen die Fortschritte, die Ankara in vielen Bereichen gemacht hat, nicht übersehen oder übergangen werden.

Aber das Regime hat sich in diesen Wochen des Juni und Juli in einer Weise entlarvt, die Beitrittsverhandlungen schlicht unerträglich machen. Das Argument des Kommissars, man soll gerade deswegen an der Perspektive einer Vollmitgliedschaft festhalten, ist zwar nachvollziehbar, aber es trifft nicht. Die Kriterien, die die EU für Kandidaten aufgestellt hat, müssen vorher erfüllt sein, nicht hinterher.

Zustimmung in 28 Parlamenten unwahrscheinlich

Deshalb wäre es auch jetzt das falsche Signal, die brachliegenden Verhandlungen wieder neu aufzunehmen. Zumal ohnehin jeder weiß, dass sie auf absehbare Zeit zu keinem Ende kommen werden. Dazu ist das Hindernis einer Zustimmung in allen 28 nationalen Parlamenten unerreichbar hoch. Deshalb wäre es fairer und politisch korrekt, mit der Türkei über ein anderes Modell der Kooperation zu sprechen.

leserbriefe@op-online.de

Rubriklistenbild: © Michael Hof

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