Niederlagen drohen

Kommentar: SPD-Kritik an Kanzlerin Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist kaum aus dem Urlaub zurück, da wird die CDU-Vorsitzende auch schon wieder heftig attackiert. Von Angelika Dürbaum

Angelika Dürbaum.

Bayerische Breitseiten gegen ihre vor Jahresfrist ausgegebene Marschrichtung „Wir schaffen das“ ist sie ja gewohnt. Am Wochenende waren dafür mal nicht wie sonst üblich die Seehofers, Dobrindts oder Söders zuständig, diesmal durfte der CSU-Altvordere, Edmund Stoiber, kräftig Richtung Berlin austeilen. Als wäre das nicht schon genug, knöpfte sich auch SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel die Regierungschefin vor und sprach von großen Fehlern in der Flüchtlingspolitik. Dass Gabriel gerade jetzt mit seiner Kritik vorprescht, ist natürlich kein Zufall. Im September stehen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin Landtagswahlen an. Zwei SPD-Regierungschefs – in Schwerin Erwin Sellering und in Berlin Michael Müller – stehen dabei auf dem Prüfstand. Jüngsten Umfragen zufolge müssen die Sozialdemokraten mit herben Verlusten rechnen. In Mecklenburg-Vorpommern könnte die Partei von 35,6 Prozent vor fünf Jahren auf 24 Prozent abrutschen. Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl wird mit etwa 23 Prozent gerechnet, nach 28,3 Prozent beim Urnengang im Jahr 2011. Auch im Bund sieht es bekanntlich nicht gut aus für die SPD. Ein gutes Jahr vor der Bundestagswahl reicht es gerade mal für Werte um die 20 Prozent - ein Desaster für eine sogenannte Volkspartei.

Gabriel muss also bemüht sein, seiner Partei Profil zu verschaffen. Was bietet sich da Besseres an, als die heiß umstrittene Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in Visier zu nehmen. Zumal die Urnengänge im September auch über Gabriels Schicksal entscheiden könnten. Katastrophale Ergebnisse würden auch dem Chef der Bundespartei angekreidet und die Frage neu befeuern, ob er der geeignete Kanzlerkandidat ist. Was im Moment für Gabriel spricht, ist einzig die Tatsache, dass die SPD sonst niemanden zu bieten hat.

Bayern fordert Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

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