Steinmeier plädiert an beteiligte Parteien

Syrische Armee will sich an Waffenruhe halten

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Am Montagabend tritt in Syrien die vereinbarte Waffenruhe in Kraft, doch noch haben nicht alle Parteien zugestimmt, sich auch daran zu halten.

Damaskus - Nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe in Syrien hat die Armee von Machthaber Baschar al-Assad angekündigt, sich sieben Tage an die Feuerpause halten zu wollen.

Die von den USA und Russland vereinbarte Waffenruhe für Syrien ist am Montagabend mit Einbruch der Dunkelheit in Kraft getreten. Während die syrische Regierung und ihre Verbündeten das Abkommen mittragen, steht die Zustimmung von Opposition und Rebellen noch aus. Eine einflussreiche Rebellengruppe lehnte die Waffenruhe bereits ab, die zunächst für 48 Stunden gelten soll, falls sie hält aber jeweils um 48 Stunden verlängert werden soll. Hält die Waffenruhe eine Woche lang, wollen die USA und Russland ihren Kampf gegen Dschihadisten in Syrien koordinieren.

Die Vereinbarung sieht vor, dass sich die syrischen Regierungstruppen rund um die umkämpfte Großstadt Aleppo zurückziehen und humanitären Helfern Zugang gewähren. Die syrische Armee teilte am Abend mit, ihre Einsätze für sieben Tage auszusetzen. Russland kündigte seinerseits an, die Waffenruhe gelte für das ganze Land, die Angriffe auf "Terroristen" in Syrien würden aber fortgesetzt.

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hatten sich am Freitagabend nach Marathonverhandlungen in Genf auf eine zunächst 48-stündige Waffenruhe für das Bürgerkriegsland verständigt. Ein vorheriger Waffenstillstand, den die Konfliktparteien am 27. Februar auf Vermittlung der USA und Russlands vereinbart hatten, war nie vollständig eingehalten worden und nach mehreren Monaten zerbrochen.

"Das muss jetzt ein Ende haben"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat mit Beginn der Waffenruhe in Syrien die Konfliktparteien aufgefordert, die Feuerpause nun auch einzuhalten. „Wir haben jetzt zumindest wieder eine halbwegs realistische Chance, den vom Krieg gebeutelten Menschen in Syrien tatsächlich Hilfe zukommen zu lassen“, sagte Steinmeier am Montag in Berlin. „Spiele auf dem Rücken der Menschen und Taktierereien um Geländegewinne, das muss jetzt ein Ende haben.“

Steinmeier äußerte sich bei einem Treffen mit dem ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan am Montagabend in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts. Unmittelbar zuvor war die von Russland und den USA ausgehandelte Waffenruhe offiziell in Kraft getreten. 

AFP/dpa

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