Gespräch über Ukraine-Konflikt

Merkel, Obama und Hollande reden Putin ins Gewissen

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Angela Merkel und Francois Hollande verhandeln mit Wladimir Putin. 

Hangzhou - Seit zwei Jahren herrscht Krieg in der Ostukraine, fast 10 000 Menschen sind gestorben. Merkel, Obama und Hollande nutzen ein Treffen in China, um Kremlchef Putin ins Gewissen zu reden.

In den festgefahrenen Friedensprozess für die Ukraine kommt durch Druck Deutschlands, Frankreichs und und der USA wieder Bewegung. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Francois Hollande und US-Präsident Barack Obama stimmten sich beim G20-Gipfel in China untereinander ab und sprachen einzeln mit Russlands Präsident Wladimir Putin.

Der erklärte sich widerstrebend zu einem weiteren Spitzentreffen im sogenannten Normandie-Format bereit, das der französische Präsident Francois Hollande für die kommenden Wochen in Aussicht stellte. Über die Aussicht, dann dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zu begegnen, sagte Putin am Montag in Hangzhou: „Nichts zu machen, vermutlich müssen wir uns treffen.“ Dafür sollten aber Fortschritte bei der Konfliktlösung absehbar sein.

Sanktionen gegen Russland sollen in Kraft bleiben

Hollande schrieb auf Facbook, um die Minsker Friedensvereinbarungen von 2015 umzusetzen, seien eine bessere Sicherheitslage, mehr Vertrauen zwischen den Konfliktparteien und ein Sonderstatus für die Ostukraine nötig. Wenn diese Schritte umgesetzt würden, könne das zu einem Vierertreffen führen, hieß es auch von deutscher Seite.

Teilnehmen sollen Russland und die Ukraine sowie Frankreich und Deutschland. Das Normandie-Format hatte auf oberster Ebene zuletzt im Oktober 2015 in Paris getagt. Putin hatte noch im August Treffen der Vierergrupe für sinnlos erklärt wegen angeblicher ukrainischer Anschlagspläne auf der Halbinsel Krim. Im Osten der Ukraine kämpfen seit 2014 Regierungstruppen gegen prorussische Separatisten. Fast 10 000 Menschen sind nach UN-Angaben getötet worden.

Merkel, Obama und Hollande sagten, Sanktionen gegen Russland sollten in Kraft bleiben, bis Moskau seinen Teil der Minsker Vereinbarungen erfüllt habe. Russland betrachtet sich formal als Vermittler, nicht als Partei dieses Abkommens. Allerdings sieht die Vereinbarung vor, dass ausländische Soldaten aus der Ukraine abgezogen werden müssen. Moskau dementiert zwar eine Militärpräsenz, doch die Kämpfe seit 2014 haben gezeigt, dass russische Soldaten und Waffen das Rückgrat der Separatistentruppe bilden.

Persönliche Gespräche bis tief in die Nacht

Merkel sprach in der Nacht auf Montag (Ortszeit) zwei Stunden lang mit Putin. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte mit, es sei sehr konkret darum gegangen, wie der Prozess von Minsk fortgesetzt werden könne. Es war das erste persönliche Gespräch der beiden seit Monaten. Merkels Vertrauen zu Putin gilt seit der Annexion der Krim durch Russland als gestört.

Washington hat die Vermittlungsbemühungen bislang Berlin und Paris überlassen. Vor dem G20-Gipfel rief Putin die USA auf, ihren Einfluss auf die Kiewer Führung geltend zu machen. Obama sagte nach Angaben des Weißen Hauses, dass auch Poroschenko sich bewegen müsse. Die Ukraine soll ein Wahlgesetz und einen Sonderstatus für den Osten verabschieden, für die es im Kiewer Parlament derzeit aber keine Mehrheit gibt.

dpa

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