Piraten: FDP bald bedeutungslos

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Christopher Lauer liefert sich über die Medien ein Verbalduell mit FDP-Generalsekretär Döring.

Berlin - Der Berliner Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer geht nach Kritik aus der FDP an seiner Partei zum Angriff über. Er prophezeit der FDP die Bedeutungslosigkeit.

Die Piratenpartei setzt sich mit Häme gegen Attacken aus der FDP zur Wehr. Nachdem FDP-Generalsekretär das Politikmodell der Piraten scharf kritisiert hatte, sagte der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer den Liberalen den Sturz in die Bedeutungslosigkeit voraus. In einer neuen Umfrage erhielt Lauers Partei fast viermal so viel Zustimmung wie die FDP.

Es werde in Deutschland eine Veränderung der politischen Landschaft geben - diese werde allerdings “ohne Herrn Döring und die FDP stattfinden“, sagte Lauer am Freitag “Handelsblatt Online“. Es sei bezeichnend, “dass dem Generalsekretär einer Regierungspartei nichts Besseres einfällt, als eine Partei, die 1,1 Millionen Nichtwähler mobilisiert, plump zu beschimpfen“. Dörings Behauptungen “werden nicht dadurch richtiger, dass er sie ständig wiederholt“.

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

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Der Liberale hatte zuvor mit dem Politikmodell der Piraten abgerechnet, das vor allem auf Transparenz und basisdemokratische Entscheidungsprozesse setzt. “Nur eine Mehrheit über einen Schwarm zu organisieren, ist noch lange keine Demokratie“, sagte Döring der “Berliner Zeitung“. Zudem gebe es im Umfeld der Piraten den Versuch, durch Mobilisierung und Lautstärke andere Meinungen an die Wand zu drücken.

Döring urteilte, es sei ein Widerspruch, wenn sich die Piratenpartei einerseits für Transparenz in den politischen Entscheidungsprozessen einsetze, andererseits aber besonderen Wert auf Anonymität und anonyme Debattenbeiträge lege. Die Forderung nach bedingungsloser Transparenz von politischen Prozessen sei im Übrigen nicht umzusetzen. “Es gibt Entscheidungsprozesse, die hinter verschlossenen Türen erörtert werden müssen“, sagte Döring. Andernfalls würden nur noch Fensterreden gehalten.

FDP verharrt bei drei Prozent

Ein Blick in den neuen Deutschlandtrend des ARD-“Morgenmagazins“ dürfte den FDP-Generalsekretär in diesem Zusammenhang wenig freuen: Die Piraten sind demnach die einzige Partei, die in der Wählergunst zulegen kann. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen sie auf elf Prozent, ein Prozentpunkt mehr als noch Anfang April. Die FDP verharrt hingegen mit drei Prozent im Umfragetief.

Zudem gewinnen die Piraten zahlreiche Unterstützer: Am Donnerstag nahmen sie nach eigenen Angaben das 25.000ste Mitglied auf. Vor einem Monat hatten sie ihre Mitgliederzahl noch mit 21.600 angegeben.

Bundesweit sind die Piraten damit noch weit entfernt von der FDP, die zum Jahreswechsel gut 63.000 Mitglieder hatte. In Bayern aber ist der Abstand mittlerweile relativ klein: Der bayerische Landesverband der Piratenpartei hat nach eigenen Angaben derzeit 5.250 Mitglieder, in der FDP sind 5.600 Bayern Mitglied.

dapd

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