Kreditaufnahme nicht genehmigt

Einiges kommt auf die lange Bank

Darmstadt-Dieburg - In der Sache waren sich die Mitglieder des Kreistags bei ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause einig: Das Schulbauprogramm soll weiter fortgesetzt werden. Von Ulrike Bernauer 

Einen herben zeitlichen Rückschlag erlitt das Programm aber nun, weil laut Schuldezernent Christel Fleischmann (Grüne) das Regierungspräsidium (RP) die bisher geplante Kreditaufnahme nicht genehmigt hat. Im Nachtragswirtschaftsplan des Kreises für das Da-Di-Werk stehen nun als Kredite, die zur Finanzierung von Investitionen erforderlich sind, 20 Millionen weniger. Statt knapp 59 Millionen in die Schulsanierung oder Neubauten kann der Kreis nur gut 38 Millionen investieren. Fleischmann schilderte sogar ein noch schlimmeres Szenario. Ursprünglich hatte das RP eine Kreditreduzierung um 30 Millionen gefordert. Wäre diese Einsparung durch das RP auferlegt worden, hätten bereits begonnene Baumaßnahmen unterbrochen werden müssen. Durch Gespräche mit dem RP konnten Landrat Klaus Peter Schellhaas und Fleischmann diesen schlimmsten Fall abwenden. So zeigte sich der Schuldezernent heilfroh, dass man an den Schulen, die bereits saniert werden, weiterarbeiten kann. Das betrifft im Wesentlichen die John-F.-Kennedy-Schule und die Schule auf der Aue, beide in Münster. Für die anderen Schulen, die noch auf ihre Sanierung warten, bedeutet die Auflage des RP, „eine Verschiebung, nicht eine Verkürzung“, wie Fleischmann erklärte. Davon betroffen ist unter anderem die Eichwaldschule in Schaafheim. Bereits für 2012 waren Mittel in Höhe von zwei Millionen Euro eingeplant.

Alle im Kreistag vertretenen Parteien bedauerten diesen zeitlichen Rückschlag im Schulbauprogramm. Heiko Handschuh (CDU) beklagte, dass einige Schulen schon seit 2008 vertröstet werden. Handschuh stellte sich aber hinter den Nachtragswirtschaftsplan, da man an den Auflagen des RP nichts ändern könne. Anders sah Karl-Heinz Prochaska von den Freien Wählern die Sachlage. Prochaska hätte vom Schuldezernenten „Alternativszenarien“ erwartet. Statt Leuchtturmprojekte bei den Schulbauten – Prochaska bezog sich damit wohl auf die neugebaute Joachim-Schumann-Schule in Babenhausen – in die Landschaft zu setzen, müsse eine Diskussion über die Standards für den Schulbau aufgenommen werden. In den Schulbauleitlinien, die der Kreistag im November 2013 beschlossen hatte, werden nicht nur Flächenbedarfe für Lern- und Unterrichtsbereiche, sondern auch die Qualität der Ausstattung oder auch die Qualität der energetischen Sanierung geregelt. Auf eine „Überarbeitung“ des Schulbauprogramms setzt auch Dr. Albrecht Achilles von der FPD. „Wir müssen über Veränderungen der Standards reden.“ Einen kleinen positiven Aspekt konnte Ober-Ramstadts Bürgermeister Werner Schuchmann (SPD) aber dennoch erkennen. „Die vom RP erzwungene Verschnaufpause sorgt auch für eine Entlastung des Personals.“ Das hatte im Gebäudemanagement in den vergangenen Jahren wohl am oder teilweise über dem Anschlag gearbeitet. Der Nachtragswirtschaftsplan für das Da-Di-Werk wurde mit der großen Mehrheit von SPD, Grünen, CDU und FDP beschlossen. Lediglich die Freien Wähler/Piraten und die Linken stimmten dagegen.

Einschulung in Babenhausen

Einschulung 2014 in Münster, Eppertshausen und Babenhausen

Geld gibt der Kreis aber nicht nur für das laufende Sanierungsprogramm aus, sondern auch für die Bauunterhaltung, also die Wartung der rund 475 Gebäude an den 81 Schulstandorten. So wurden in den Ferien an der Joachim-Schumann-Schule die Sporthallendecke komplett repariert und teilweise erneuert und in der Aula der Bachgauschule das Parkett überholt und neu versiegelt.

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