Welche Seite gilt denn nun?

Kreishaushalt bringt Schulbauprojekte ins Wackeln

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Zu Beginn des Jahres 2013 nahmen die Schüler die neugebaute Joachim-Schumann-Schule (links) in Beschlag. Die gegenüber liegende Mensa (rot) sollte baldmöglichst ebenfalls neu entstehen. Jetzt könnte sich das Projekt erneut verzögern.

Darmstadt-Dieburg/Babenhausen - Der Landkreis will sein Schulbauprogramm vorantreiben, hat aber womöglich nicht die Zustimmung des RP für die gewünschte Summe. Gibt´s weniger Geld, wird der Mensa-Bau an der Offenen Schule Babenhausen verschoben. Von Klaus Holdefehr 

160 Millionen Euro an Kassenkrediten hat der Landkreis in den vergangenen flauen Jahren angehäuft. „Die müssen natürlich irgendwie wieder weg“, sagt Vizelandrat Christel Fleischmann (Grüne) und zeigt damit ein gewisses Verständnis dafür, dass vom Regierungspräsidium Darmstadt (RP) als Aufsichtsbehörde nicht jede Neuverschuldung einfach so abgesegnet wird. Darüber, dass er möglicherweise für sein Schulbauprogramm statt der gewünschten 50 Millionen Euro nur 34 zur Verfügung hat, ist er trotzdem nicht glücklich. Kommt es so wie als schlimmster Fall befürchtet, heißt das: „Wir können mit diesen Mitteln dann nur noch bereits begonnene Projekte fortsetzen, aber keine neuen beginnen.“ In Frage gestellt wären dann im Osten des Kreises der Beginn der Sanierungs- und Umbauarbeiten an der Schaafheimer Eichwaldschule und der Groß-Umstädter Ernst-Reuter-Schule, außerdem der Baubeginn für die Mensa auf dem Babenhäuser Schulcampus.

Die Sanierungsarbeiten an der Gustav-Heinemann-Schule in Dieburg und der Schule auf der Aue in Münster dürften aber wie geplant fortgesetzt werden. Was aus Zu- und Umbauten von Mensen und Pavillons zum Ausbau des Nachmittagsangebots an Grundschulen wird – betroffen sind hier die Wendelinusschule und die Geiersbergschule in Groß-Umstadt, die John-F.-Kennedy-Schule in Münster und die Regenbogenschule in Altheim – ist nicht ganz sicher.

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Was ist geschehen? Von „Unklarheiten durch widersprüchliche Aussagen in der Stellungnahme zum Wirtschaftsplan des Da-Di-Werks hat Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD) jetzt in seinen Mitteilungen vor dem Kreistag gesprochen. Sein Vize Fleischmann konkretisiert das so: „Wir haben mit einer Kreditaufnahme von 50 Millionen Euro gerechnet –und dabei vorab schon fünf Millionen Euro abgezogen, die wir als Zuwendungen aus den Investitionsprogrammen von Bund und Land (KIP) erwarten. Auf Seite zwei seiner Stellungnahme zieht das RP diese fünf Millionen noch einmal ab, scheint aber dann mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 45 Millionen Euro einverstanden. Damit könnten wir zur Not noch leben. Schwieriger wird es, wenn gilt, was auf Seite 5 steht. Dort heißt es nämlich, dass einer Kreditaufnahme wie im Jahr 2015 zugestimmt wird. Damals waren es nach Kürzungen durch das RP 39 Millionen, von denen dann noch die KIP-Mittel von fünf Millionen in Abzug gebracht werden müssten. Dann blieben nur 34 Millionen, und damit können wir keine neuen Projekte beginnen.“

Inzwischen habe man ganz offiziell das RP um Aufklärung gebeten, was denn nun gemeint sei, oder, wie Fleischmann es ausdrückt - „ob Seite 2 oder Seite 5 gilt“.

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