Durchatmen ist angesagt

Höhere Pauschalen für Flüchtlinge entlasten Nachtragshaushalt

Dietzenbach - Der Kreis Offenbach spürt bei den Ausgaben für seine zurzeit 4000 Flüchtlinge eine wesentliche Entlastung durch das Land. Von Christoph Zöllner

Seit die Erstattungspauschale im Januar von 652,20 auf 940 Euro pro Kopf erhöht worden ist, läppert sich das beim Kreis zu Mehreinnahmen von 18 Millionen Euro zusammen, wie aus dem Nachtragshaushalt hervorgeht, der heute dem Kreistag vorliegt. Zusätzlich verbucht Kreisbeigeordneter und Kämmerer Carsten Müller (SPD) im Nachtrag 5 Millionen Euro, die das Land rückwirkend als einmaligen Ausgleich für die Mehrausgaben für Flüchtlinge von 2011 bis 2015 zahlt. Das führt einerseits dazu, dass die in diesem Jahr anfallenden Kosten von 36,9 Millionen Euro fast zu 100 Prozent gedeckt sind. Andererseits weist Müller darauf hin, dass der Kreis nach wie vor nicht alle Ausgaben vom Land ersetzt bekommt.

Etwa 8 bis 10 Millionen Euro bleiben pro Jahr am Kreis hängen. So sind etwa zusätzliche Personalausgaben fällig. Grund hierfür sind laut Landrat Oliver Quilling (CDU) vor allem 55,5 befristete Stellen für den Bereich Ausländerwesen und Asyl. Allerdings lässt der Rückgang der Flüchtlingszahlen – momentan kommen etwa noch 30 pro Woche – die Verwaltung erst einmal durchatmen. „Wir haben nicht mehr den gigantischen Zeitdruck wie im vergangenen Jahr“, sagte Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger (CDU). „Die Arbeit wird aber nicht weniger, sondern anders“, formulierte es Müller. Nun gehe es vor allem darum, Flüchtlinge im schon angespannten Wohnungsmarkt unterzubringen.

Nahe Idomeni entsteht neues improvisiertes Flüchtlingslager

Weitere Kosten entstehen durch den Bau der beiden Gemeinschaftsunterkünfte in Obertshausen und Dietzenbach, die insgesamt mit 7,7 Millionen Euro zu Buche schlagen. Die fertige, noch leere Einrichtung in Dreieich (ehemals Mattel), die Platz für maximal 250 Flüchtlinge bietet, bezeichnete Müller als Reserve für den Fall, dass die Zahlen wieder steigen. 1,5 Millionen Euro, davon etwa 850.000 Euro aus dem Landesausgleichsstock, gibt der Kreis an die Kommunen weiter. „Damit wollen wir einen Teil der Verwaltungskosten für die Flüchtlinge, die wir zugewiesen haben, kompensieren“, erläuterte Müller.

Rubriklistenbild: © dpa

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