Magistrat sieht Notwendigkeit bei Defizit von 13 Millionen Euro

Kita-Gebühren sollen in Dietzenbach steigen

Dietzenbach - Der Protest von Eltern ist vorprogrammiert. Wenn es nach dem Willen des Magistrats geht, sollen die Kita-Gebühren in den kommenden drei Jahren jährlich um zehn Prozent steigen. Von Norman Körtge 

Mit mehr als 30 Grad auf dem Thermometer war gestern der bislang heißeste Tag des Jahres. Dass die Sonne den ganzen Tag unerbittlich auf die Kreisstadt schien, war allerdings nicht der Grund, warum es in den Kollegräumen des Bürgerhauses am Abend hitzig zugegangen sein dürfte. Dort tagte der Stadtelternbeirat. Mit dabei: Walter Fontaine, Fachbereichsleiter Soziale Dienste, der den Elternvertretern die Magistratsvorlage zur geplanten Erhöhung der Kita-Gebühren erklären musste. Die Meinung des Stadtelternbeirates dazu ist bereits der Begründung zum Antrag zu entnehmen: Eine Gebührenerhöhung wird generell abgelehnt. „Wir werden die Eltern in Dietzenbach mobilisieren und alles dafür tun, dass die Erhöhung so nicht beschlossen wird“, sagt Elternbeiratsvorsitzende Ebru Bürger auf Nachfrage. In den Ausschusssitzungen in der kommenden Woche – der Sozialausschuss tagt am Dienstag, 28., der Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag, 30. Juni, jeweils um 19 Uhr im Rathaus (Europaplatz 1), wolle sie Rederecht beantragen, sagt Bürger.

Und das ist der Plan des Magistrats: Die Gebühren sollen ab dem 1. September um zunächst zehn Prozent steigen. Für die Jahre 2018 und 2019 sind jeweils weitere zehn-prozentige Erhöhungen vorgesehen. Zuletzt hatten die Stadtverordneten eine Gebührenerhöhung nach langen Diskussionen und Bürgerprotesten im September 2014 beschlossen. Damals stimmten SPD, GDL und FW-UDS dem WIR-BfD-Änderungsantrag zu, die Gebühren in den Folgejahren jeweils nur um moderate drei Prozent zu erhöhen, um zumindest die Tariferhöhungen bei den Erzieherinnen einigermaßen auszugleichen. Der Magistrat hatte seinerzeit bereits eine zehnprozentige Erhöhung gefordert.

Klagen auf den Kita-Platz - aber wie?

Jetzt sind die zehn Prozent wieder auf dem Tisch und wieder sind die Tariferhöhungen bei den Erzieherinnen (2,4 Prozent ab 1. März 2016 und weitere 2,35 Prozent ab 1. Februar 2017) eines der Argumente. Der Blick auf die Kosten offenbart das Dilemma der Schutzschirm-Kommune Dietzenbach, die im Konsolidierungsvertrag dem Land Hessen zugesichert hatte, den Kostendeckungsgrad im Kita-Bereich zu optimieren.

Wie aus der Magistratsvorlage hervorgeht, belaufen sich die Gesamtaufwendungen inklusive interner Leistungsverrechnung für Krippen, Kitas und Hort auf 14,6 Millionen Euro in diesem Jahr. Dem gegenüber stehen Einnahmen von 1,6 Millionen Euro. Macht ein Defizit von 13 Millionen Euro. Durch die Gebührenerhöhung erwartet die Stadt Mehreinnahmen für 2016 und 2017 in Höhe von 217.200 Euro, für 2018 179.100 Euro und für 2019 197.100 Euro. Einzige positive Nachricht für die Eltern: Die Essensgebühr (68 Euro im Monat) bleibt gleich.

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