Kooperationsgespräche in Dietzenbach

Wer bildet mit wem Mehrheiten?

Dietzenbach - Acht Fraktionen, 45 Abgeordnete – die neu gewählten Stadtverordneten haben in der konstituierenden Sitzung erste Entscheidungen getroffen. Offen ist allerdings nach wie vor, ob sich CDU, SPD und WIR-BfD zu einem Mehrheitsbündnis zusammenschließen.

In der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung sind vor allem Posten und Ämter vergeben worden. Wie berichtet, wählten die Abgeordneten einstimmig CDU-Politikern Christel Germer zur Stadtverordnetenvorsteherin und stellten ihr zur Seite Sabine Goeser (SPD), René Bacher (Grüne) und Reinhold Jung (WIR-BfD). Zu ehrenamtlichen Stadträten sind Helmut Butterweck (CDU), Anja Schäfer (SPD), Günter Steinheimer (Grüne) und Birgit Deller-Henneberg (WIR-BfD) gewählt worden. Zusammen mit Bürgermeister Jürgen Rogg (parteilos) und Erstem Stadtrat Dieter Lang (SPD) bilden sie den Magistrat der Kreisstadt.

Noch offen ist, wer in Zukunft ein Mehrheitsbündnis eingehen wird. Weit gediehen sind die Verhandlungen zwischen CDU, SPD und WIR-BfD. Mit 26 Sitzen hätte diese Kooperation eine komfortable Mehrheit. Allerdings gibt es noch einiges zu klären, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Engelhardt im Parlament sagte, nachdem DL/FW-UDS-Abgeordneter Jens Hinrichsen eine klare Aussage gefordert hatte, ob es nun schon eine Koalition gebe oder nicht. Die drei Fraktionen hätten sich zunächst nur auf Absprachen für die konstituierende Versammlung verständigt, sagte Engelhardt. Weitere Gespräche würden unter „großer Diskretion“ geführt.

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Die nächste Stadtverordnetenversammlung ist für Freitag, 20. Mai, um 19 Uhr angesetzt. In der Woche zuvor werden auch erstmals die neu besetzten Ausschüsse tagen: Sozial-Ausschuss, Dienstag, 10. Mai, Bauausschuss, Mittwoch, 11. Mai, und Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 12. Mai. Beginn der öffentlich tagenden Ausschüsse ist jeweils um 19 Uhr im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus (Europaplatz 1). (nkö)

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