Landrat spricht von „sensationeller Wirtschaftslage“, Breitbandausbau ab Jahresende

Kreis mit starken Standortzahlen

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Schnelleres Internet ist das Ziel der gemeinsamen Ausbauinitiative von Kreis und Kreiskommunen.

Dietzenbach - Als „sensationell gut“ hat Landrat Oliver Quilling die wirtschaftliche Lage des Kreises Offenbach charakterisiert. Mit einer Arbeitslosenquote von aktuell 4,7 Prozent herrsche „quasi Vollbeschäftigung“. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 3,2 Prozent. Von Michael Eschenauer

Bei der Vorlage des Wirtschaftsförderberichts für das Jahr 2015 erwähnte der CDU-Politiker die positiven Auswirkungen der Situation auf die Sanierung des hochverschuldeten Kreishaushalts. Der Kreis profitiert indirekt über die Kreisumlage von einer guten ökonomischen Lage seiner 13 Mitgliedsgemeinden. Rund 31 000 Betriebe generierten im vergangenen Jahr ein Gewerbesteueraufkommen von 203 Mio. Euro. In den ersten beiden Quartalen des Jahres 2016 betrug es insgesamt etwa 108,7 Mio. Euro. „Das spricht dafür“, so Quilling, „dass die Wirtschaftskraft in unserer Region ungebrochen gut ist.“ Er berichtete von der aktuellen Prognos-Studie, die alle drei Jahre Standortparameter für alle 402 deutschen Städte und Kreise erhebt. Hier schob sich der Kreis Offenbach von Platz 77 auf Platz 57. Gerade in den Bereichen Dynamik, Innovation und Wohlstand habe der Kreis signifikant zulegt. Im Digitalisierungskompass dieser Studie schneide der Kreis mit vier Sternen ab und liege unter den Top 30, berichtete der Kreis-Chef.

Ganz oben auf der Prioritätenliste steht für den von einer Großen Koalition getragenen Kreisausschuss als „Regierung“ der flächendeckende Breitbandausbau mit einer Versorgung von 30 bis 50 Mbit/Sekunde. Hier sind bereits mehr als 80 Prozent erreicht. „Für den Lückenschluss werden die Bieterverhandlungen im Spätsommer abgeschlossen sein“, führt der Landrat aus. Im Finanzierungspool, aus dem eine Art Investitionshilfe an die Kommunikationsfirmen fließt, befinden sich derzeit 1,5 Millionen Euro. Getragen wird der Pool, durch den am Ende auch Gegenden versorgt werden sollen, die für Telekommunikationsfirmen nicht rentabel sind, von den Kreisgemeinden und dem Kreis. Schwerpunkte der Nachrüstung sind Rödermark, Rodgau, Hainburg und Teile von Seligenstadt. Ab Ende des Jahres sollen die neuen Leitungen verlegt werden.

„Last but not least haben wir mit den Kommunen und der IHK erstmalig gemeinsam ein Wirtschaftsförderkonzept entwickelt, das sich derzeit in der Umsetzung befindet“, so Quilling in seiner Wirtschaftsbilanz. In zwei Kommunalkongressen seien viele Themenfelder definiert worden. Mehrere Arbeitsgruppen seien dabei, Lösungen zu entwickeln. So sollen die Baugenehmigungsverfahren digitalisiert und der neue gemeinsame Internetauftritt an den Bedarfen der Unternehmen ausgerichtet werden. Ziel sei, Baugenehmigungen binnen 35 Tagen zu bearbeiten.

Bürgermeister und Landräte aus der Region

„Beim wirtschaftlichen Arbeiten steht die Verwaltung des Kreises recht gut da“, fasste Quilling den „Quervergleich“ des Landesrechnungshofs zusammen. Die Analyse wertet interne Abläufe in allen Landkreisen in Hessen aus. Im Sozialbereich und beim Personal liege man beim rationellen Einsatz der Ressourcen vorne. Einen „Ausreißer“ bei der Bewertung gebe es allerdings bei der Schulbewirtschaftung im Rahmen der PPP-Verträge.

Als „interessant“ wertet der Landrat den Hinweis, dass man die Kosten bei der Nutzung von Sporthallen gerechter verteilen solle. Noch immer sei das Problem nicht gelöst, dass der Kreis zwar jedes Jahr rund 1,6 Millionen Euro für die Nutzung kommunaler Turnhallen beim Schulsport zahle, den Gemeinden aber für den Freizeitsport ihrer Bürger in kreiseigenen Turnhallen nichts in Rechnung stelle. Diese „Ungerechtigkeit“ müsse aufhören so Quilling, der eine auf Solidarität basierende Umlage seiner Unkosten auf die Gemeinden anregte. Dabei solle auch Beachtung finden, dass einige Gemeinden gar keine Turnhallen besäßen und auf diese Weise viel Geld sparen würden.

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