Einnahmen durch Kreditaufnahmen

Kreis Offenbach: Mit Schulden wird jetzt Geld verdient

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Dietzenbach - Es klingt wie ein Traum, ist für den Kreis Offenbach allerdings derzeit Realität: Er verdient Geld mit seinen Schulden.

Der Kreis erhält Zinsen für einen neu aufgenommenen Kassenkredit von 20 Millionen Euro. Von derzeit rund 520 Millionen Euro Kassenkrediten sind laut Kreisbeigeordnetem und Kämmerer Carsten Müller (SPD) rund 100 Millionen mit Null- beziehungsweise Negativzinsen belegt. Konkret aufgeschlüsselt: rund 80 Millionen Euro mit Null-, 20 Millionen mit Negativzinsen. Müller kündigt an, es werden in absehbarer Zeit weitere zehn Millionen zu Negativzinsen dazukommen. Es sei ein Luxusproblem, Einnahmen durch Kreditaufnahmen zu generieren: „Wir mussten sogar eine neue Haushaltsstelle schaffen“, sagt Müller.

Doch große Freude kommt beim Kreisbeigeordneten nicht auf. „Wir werden zukünftig dennoch nicht mehr Schulden machen, denn ich halte die negativen Zinsen für äußerst bedenklich.“ So seien positive Zinsen beispielsweise wichtig, damit kommunale Unternehmen Rückstellungen, etwa für Investitionen, bilden können, sagt Müller. Ziel bleibe es, die Schulden weiter abzubauen.

Auch etliche Kämmerer von Städten, die tief im Schuldensumpf stecken, profitieren derzeit von den Negativzinsen und verdienen mit Schuldenmachen. Deutsche Banken seien bei der Kreditvergabe zögerlicher als ihre ausländische Konkurrenz, berichtete die Deutsche Presse-Agentur. Dabei werde meist auf rechtliche Risiken verwiesen. Denn in einschlägigen Gesetzen finde sich kein Wort zu Negativzinsen. Peter Mülbert, Experte für Kreditrecht an der Universität Mainz, sieht darin offenbar kein Hindernis. „Kommunen und Banken können Verträge aber dennoch entsprechend ausgestalten“, wird er zitiert. ron/psh

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