Antrag angekündigt

CDU überrascht über fehlende Kita-Plätze

Dreieich - Die CDU-Fraktion zeigt sich überrascht über die fehlenden Kindergartenplätzen vor allem in Sprendlingen und kündigt einen Antrag an.

Die Aussagen, dass man in der Verwaltung vom Zuzug vieler Familien in den Heckenborn und den Kinder aus Flüchtlingsfamilien überrascht wurde, rufe Verwunderung hervor. „Wir alle wissen seit der hohen Zuweisung von Flüchtlingen 2015, dass auch viele Kindern zu uns gekommen sind“, sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Hartmut Honka. Außerdem sollte das Baugebiet Heckenborn gerade für Familien attraktiv sein. Entsetzt zeigt er sich zudem über den „Rat“ an die nach Dreieich ziehenden Eltern, den Betreuungsplatz in ihrer bisherigen Wohnortgemeinde nicht zu kündigen. Dies widerspreche nur nicht der geltenden Rechtslage, sondern gehe auch vollkommen an der Lebenswirklichkeit vorbei. Familien ziehen ja nach Dreieich, weil sie hier oder in der Nähe ihren Arbeitsplatz haben. Eine zusätzliche Pendelei zum Kindergarten in eine anderen Stadt sei unzumutbar.

Bezüglich des Neubaugebietes Heckenborn und des Zuzugs von Familien sei die Verwaltung selbst sehenden Auges auf diese missliche Situation hingesteuert, meint Ingo Claus Peter, Sprecher der CDU-Fraktion für Soziales und Vereine. Er verweist auf den entsprechenden Brief einer Familie aus dem Frühjahr, die im Sommer in den Heckenborn ziehen wollte und versucht hatte, ihre Kinder vorab auf die Anmeldeliste setzen zu lassen. Dies sei laut Verwaltung nicht möglich gewesen. „Die jetzt öffentlich gemachten Probleme scheinen daher zumindest zum Teil selbstgemacht“, so Peter. Die CDU will sich des Themas annehmen. Auch die Frage, ob das angekündigte neue webbasierte Anmeldeverfahren funktioniert, werde dabei thematisiert.

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Die Fraktion hat einen Antrag beschlossen, der wegen der Dringlichkeit in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur am Dienstag, 6. September, behandelt werden soll. Der Magistrat soll beauftragt werden, die gesetzliche Verpflichtung zur Schaffung von ausreichend Betreuungsplätzen zu erfüllen. Wenn eine Kooperation mit einem freien Träger nicht möglich sei, fordert die CDU den Neubau eines Kindergartens oder den Anbau an eine bestehende Einrichtung. Dabei sei darauf zu achten, dass Räumlichkeiten später auch anderweitig genutzt werden können. Ebenso sind die notwendigen Personalstellen in den Haushaltsplan einzustellen. (hok)

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