Jahresabschluss 2015 weist Plus von elf Millionen Euro aus

Satter Überschuss in der Stadtkasse

Dreieich - Die Stadt ist finanziell weiterhin auf einem sehr guten Weg, wenngleich Bürgermeister Dieter Zimmer (SPD) den Mahner gibt. Von Frank Mahn 

Dass der Jahresabschluss für 2015 ein Plus von elf Millionen Euro ausweist, sei auf Gewerbesteuer-Nachzahlungen zurückzuführen – und die seien nicht die Regel. Als Kämmerer hat Zimmer gestern den ersten Nachtrag zum Haushalt 2016 vorgelegt. Die Kennzahlen stellt er morgens in der Magistrats-Pressekonferenz und abends im Parlament vor, das im September über die Vorlage zu beschließen hat. Der Verwaltungschef erwartet zum Jahresende einen Überschuss von 800.000 Euro – eine Verdoppelung gegenüber vorher. Durch den überraschend hohen Steuersegen ist allerdings der Finanzmittelbestand der Stadt in ungeahnte Höhen geschnellt – von kalkulierten 3,3 auf 15,8 Millionen Euro. Wenn man es genau nimmt, hat die Kommune sogar 25,2 Millionen auf dem Girokonto. „Wenn mir das jemand vor ein paar Jahren gesagt hätte, ich hätte ihn für verrückt erklärt“, sagt Rathauschef Zimmer.

Doch die Zahl bedarf der Relativierung. Aufgrund der Mehreinnahmen muss die Stadt eine deutlich höhere Kreis- und Schulumlage zahlen (etwa vier Millionen mehr), zudem sind Haushaltsreste abzuziehen. Das sind Ausgabenansätze für investive Vorhaben, die noch nicht ausgegeben wurden. So hat die Stadt deutlich weniger für den Bau von Flüchtlingsunterkünften aufgewendet als ursprünglich geplant. Unter dem Strich bleiben nach Zimmers Worten 12,3 Millionen Euro verfügbare Mittel, mit denen er vor allem den sozialen Wohnungsbau ankurbeln will.

Präsentiert hat Zimmer gestern auch „wesentliche Aussagen zur wirtschaftlichen Lage“. Und die lesen sich durchweg erfreulich. Man nehme den Jahresabschluss als Beispiel: 2010 steckte die Stadt im dicksten Schuldensumpf, hatte 108 Millionen Euro Miese und beendete das Jahr mit einem Minus von 12,3 Millionen Euro. „Wir zählten zu den am höchsten verschuldeten Städten in Hessen“, erinnert sich Zimmer mit Grausen. Und heute? Ist das Defizit auf 46,9 Millionen Euro geschrumpft. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Dreieich liegt bei knapp 1 200 Euro, der Schnitt in Hessen bei 2 000.

Eigene Sparanstrengungen – Stichwort Kienbaum –, vor allem aber die Entscheidung, unter den vom Land Hessen aufgespannten Schutzschirm zu schlüpfen, ebneten den Weg aus der dunklen Zeit. „Der Schutzschirm hat uns in die Lage versetzt, unsere Kassenkredite abzulösen“, schildert Zimmer. Dabei ging’s um mehr als 40 Millionen Euro. Seit drei Jahren muss Dreieichs oberster Kassenwart das Konto der Stadt nicht mehr überziehen. Deutlich höher als früher ist auch die Eigenkapitalquote. Sie stieg von 24,7 Prozent (2010) auf 37,1 im vergangenen Jahr.

Wofür die Deutschen ihr Geld ausgeben

2015 wird als Rekordjahr in die Geschichte Dreieichs eingehen. 53,7 Millionen Euro – so viel wie nie zuvor – nahm die Stadt bei der Gewerbesteuer ein, durch Nachzahlungen mehrerer Unternehmen letztlich 15,4 Millionen Euro mehr als veranschlagt. Zudem kassierte die Kommune fast drei Millionen Euro aus dem Verkauf von Grundstücken an der Albert-Schweitzer-Straße. Bei Haushaltsexperten laufen solche Einnahmen unter dem Stichwort „Sondereffekte“. Und mit solchen könne man nicht kalkulieren, mahnt Zimmer.

Dennoch: Auch für 2016 bahnt sich ein ordentliches Ergebnis an. Der Kämmerer rechnet mit 40 Millionen Euro Gewerbesteuer, zwei Millionen mehr als zunächst prognostiziert. Durch verstärkte Bautätigkeiten, zum Beispiel im Heckenborn, fließen voraussichtlich 180.000 Euro Grundsteuer mehr aufs Konto der Stadt. Zudem sind vom Kreis 200.000 Euro als „Sondererstattung“ für die Unterbringung von Flüchtlingen zu erwarten. Etwas Kummer bereitet dem Bürgermeister die Entwicklung bei der Einkommensteuer. Hier befürchtet Zimmer im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 633.000 Euro.

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