In Egelsbach bleibt die Gewerbesteuer hinter den Erwartungen zurück

Zwei Millionen weniger als einkalkuliert

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Symbolbild

Egelsbach - In Egelsbach schwächelt die Gewerbesteuer – den prognostizierten Wert von 5,9 Millionen Euro für 2016 hält im Rathaus niemand mehr für realistisch. Von Cora Werwitzke

Der Gemeindevorstand um Bürgermeister Jürgen Sieling hat deshalb die Handbremse gezogen und eine Haushaltssperre verhängt, um der sich abzeichnenden Lücke von zwei Millionen Euro auf der Einnahmenseite mit einer Reduzierung der geplanten Ausgaben zu begegnen. Die Gewerbesteuer ist in jedem Stadtetat ein großes Fragezeichen – sie hängt vom Ertrag der ansässigen Firmen ab und kann durch fällig werdende Steuernachzahlungen oder -rückerstattungen ad hoc fallen oder steigen. „Schon im März haben wir den Haupt- und Finanzausschuss informiert, dass es aufgrund fälliger Nachzahlungen schwierig wird“, sagt Sieling. Eine bis 2016 anwendbare Gesetzesänderung führe dazu, dass mehrere Firmen nun noch mal Steuern zurückverlangten.

Die auf Basis der Orientierungsdaten des Landes angepeilten 5,9 Millionen Euro Gewerbesteuer wird Egelsbach um etwa zwei Millionen Euro verfehlen. Deshalb speckt der Gemeindevorstand das bereits genehmigte Budget aller im Rathaus koordinierten Kostenstellen ab. Das heißt im Klartext: Vorhaben, die nicht zwingend sind, werden verschoben – das kann von der Kanalsanierung bis zur Kita-Ausstattung alles sein. „Wir haben mit den Amtsleitern besprochen, an welcher Stelle wir kürzen“, so Sieling. 1,7 Millionen Euro sollen auf diese Weise eingespart werden – der Löwenanteil bei Sach- und Dienstleistungen. Um immerhin 400.000 Euro verringert sich angesichts des geringeren Steuervolumens die abzutretende Gewerbesteuerumlage. Die Gemeindevertreter werden sich der Problematik in der nächsten Sitzungsrunde im Zuge eines geplanten Nachtragshaushalts widmen.

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Generell ist der Etat 2016 Ende vergangenen Jahres beschlossen worden. Die Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt (als Aufsichtsbehörde der Schutzschirmkommunen) ließ jedoch bis vor zwei Wochen auf sich warten. Insofern konnten gewisse Vorhaben – etwa im Straßenbau – ohnehin noch nicht angepackt werden.

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